Beilage 2
Vernehmlassung 2009/89: Totalrevision der Verkehrsregelnverordnung (VRV) und der Signalisationsverordnung (SSV) · 346 Seiten
Fedlex · Ergebnisbericht · Seite 73Fedlex · Ergebnisbericht
3.22 Sind Sie mit Art. 22 E-StBV einverstanden?
JA ( 46 )
wovon Bund: 1 Kantone: 17 Übrige Stellen: 28
TG, SG, GL, SO, BE, TI, JU, ZH, ZG, NE, GE, UR, NW, AR, SZ, VD, VS,
Stadt Bern,
Tiefbauamt NW,
Schweiz. Städteverband,
SVSAA,
TCS, ACS, strasseschweiz, FMS, tpg, FREC, Centre Patronal, SVLT, Mobilitant.org, IGBF,
KSPD, COCRBT, Kapo BE, Kapo AI, Kapo AR, Kapo NW, Kapo SG, Kapo SO, Kapo TG, Kapo TI, Kapo UR, Kapo ZH, Stapo Chur, Stapo SG, Stapo Winterthur,
JA mit Bemerkung ( 11 )
wovon Bund: Kantone: 2 Übrige Stellen: 9
OW Betreffend Abs. 2 würden wir es begrüssen, wenn hier von einem „ruhendem“ Licht ge-
sprochen würde. Somit wären blinkende Lampen im Voraus ausgeschlossen.
BS Es ist anzumerken, dass in Abs. 2, Satz 1 folgende redaktionelle Änderung vorzunehmen
ist: „Überragen Ladungen oder Teile das Fahrzeug oder den Anhänger seitlich und sind diese nicht leicht erkennbar (…)“
Kapo BS Wie BS.
Kapo GR Die Grösse der Fläche des Signalkörpers fehlt im Abs. 3. Aus Gründen der besseren Er-
kennbarkeit und zur Verbesserung der Verkehrssicherheit muss dies wie bis anhin erwähnt werden. (Art. 58 Abs. 2 alt, sollte in dieser Form belassen werden).
Kapo Betreffend Abs. 2 würden wir es begrüssen, wenn hier von einem ‚ruhendem„ Licht gespro-OW chen würde. Somit wären blinkende Lampen im Voraus ausgeschlossen.
Kapo ZG Betreffend Abs. 2: Wir würden es begrüssen, wenn hier von "ruhendem Licht" gesprochen
würde, somit sind blinkende Lampen zum vornherein ausgeschlossen.
Schweiz. Wie ASTAG.
Gewer-
bever-
band
ASTAG Wir begrüssen insbesondere, dass die Privilegien für landwirtschaftliche Fahrzeuge gestri-
chen werden!
AGVS Wir regen an, in Abs. 3 die Grösse des Signalkörpers wie bis anhin zu definieren.
BUL sinnvolle Vereinfachung.
SIK Wie BUL.
NEIN ( )
wovon Bund: Kantone: Übrige Stellen:
NEIN mit Bemerkung ( 13 )
wovon Bund: Kantone: 5 Übrige Stellen: 8 ( 1 )
BL Absatz 5: Die Regelungen sind nicht angepasst auf Ausnahmetransporte. z.B. mit 6 m
Breite (Stichwort: Sicht nach hinten)
SH Abs. 2: Genügt bei einem Veloaufsatz, welcher auf der Anhängerkupplung festgemacht ist,
die vorhandene Beleuchtungseinheit oder müssen die beschriebenen Signalkörper zusätzlich montiert werden? (analog Italien).
LU Absatz 2 müsste mit "ruhendem" Licht ergänzt werden. Damit wären die heute vielfach
angetroffenen blinkenden Lampen bereits ausgeschlossen.
AG Abs. 2 und 3:
Die Anforderungen (Grösse, Form, etc.) an die für seitlich überhängende Ladung anzubringende Wimpel, Tafeln, etc. sowie die Anforderungen an den Signalkörper zur Kennzeichnung vom hinteren Ladungsüberhang, fehlen und sollten von Art. 58 VRV übernommen werden.
GR Die Grösse der Fläche des Signalkörpers fehlt und sollte aus Gründen der
Verkehrssicherheit wie bis anhin belassen werden.
SP Wir schliessen uns den Ausführungen der BfU an.
Schweiz
Kapo AG Die Anforderungen (Grösse, Form, etc.) an die für seitlich überhängende Ladung anzu-