Bericht_2A

Eidgenössisches Departement für

Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK

Bundesamt für Strassen ASTRA

Beilage 2 A

zur Anhörung vom 05.01.2011

Groberläuterungen zur E-StBV und E-BSSV

A. Übersicht über die verschiedenen Erläuterungsdokumente und Konkordanztabellen

1. Groberläuterungen

Die in diesem Dokument enthaltenen Groberläuterungen sollen einen Überblick über die unterbreiteten Revisionsentwürfe geben:

 In Teil B werden die Entstehung, die Ziele, der Ablauf und die Folgearbeiten des Revisionsprojekts beschrieben. Zudem erfolgt eine kurze Auseinandersetzung mit der Frage, ob eine vorgängige Gesetzesrevision sinnvoll und erforderlich wäre.

 In Teil C wird der Aufbau und die Struktur der Verordnungsentwürfe dargestellt, insbesondere auch die neue Aufteilung der Regelungsgegenstände auf die neue Verordnung über die behördliche Strassensignalisation und die neue Strassenbenützungsverordnung.

 Teil D zeigt die formalen Änderungen und die Prinzipien auf, die bei den neuen Entwürfen zur Anwendung gelangen.

 In Teil E wird beschrieben, wie die bestehenden Verordnungstexte inhaltlich überprüft wurden.

 Teil F widmet sich Aspekten, die neu eine Regelung erfahren sollen.

Die Groberläuterungen sind also themenspezifisch aufgebaut, während die anderen Erläuterungsdokumente und die Konkordanztabellen nach Artikeln strukturiert sind. In den Groberläuterungen werden insbesondere auch die Regelungen dargelegt, bei denen gewisse Änderungen des Systems erfolgen. Dies betrifft die neue Bedeutung der Ortschaftstafel, die Zonensignalisation sowie die Lichtsignale.

2. Erläuterungen zur E-StBV und zur E-BSSV (Beilagen 2 B und 2 C)

In diesen Dokumenten werden die neuen Verordnungen artikelweise erläutert und dabei auf die Änderungen im Vergleich zu den bisherigen Regelungen hingewiesen.

 Erläuterungen zu ganz neuen Einzelbestimmungen finden sich vorwiegend in diesen Dokumenten, wogegen die Beschreibung von neuen zusammenhängenden Systemen in den Groberläuterungen erfolgt.

 Bestimmungen des bisherigen Rechts, die in geänderter Form übernommen werden, werden sowohl in den Erläuterungen zu den neuen Verordnungen als auch in der Konkordanztabelle beschrieben. Hier erfolgt eine gewisse Überschneidung, wobei die Konkordanztabelle tiefer ins Detail geht.

 In diesen Dokumenten sind nur einzelne Hinweise auf Bestimmungen des bisherigen Rechts, welche ihre Geltung verlieren sollen und in den neuen Verordnungen nicht weiter berücksichtigt werden. Streichungen von Bestimmungen, ebenso wie deren Begründung sind in der Regel nur in den Konkordanztabellen ersichtlich.