EBV_2012_Verordnungsentwurf

Vernehmlassung 2010/109: Teilrevision der Eisenbahnverordnung (EBV) und ihrer Ausführungsbestimmungen (AB-EBV); Integration der revidierten Bestimmungen der Verordnung über elektrische Anlagen von Bahnen (VEAB) und ihrer Ausführungsbestimmungen (AB-VEAB) in die EBV und AB-EB · 15 Seiten

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Art. 83a

Aufgehoben

Art. 85

Bisheriger Art. 81

II

Diese Verordnung erhält einen neuen Anhang 4 gemäss Beilage 1.

III

Die Aufhebung und die Änderung bisherigen Rechts werden in Beilage 2 geregelt.

IV

Diese Änderung tritt am 1. Juli 2012 in Kraft.

… Im Namen des Schweizerischen Bundesrates

Die Bundespräsidentin: Micheline Calmy-Rey Die Bundeskanzlerin: Corina Casanova