Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2010/110: Finanzierung und Ausbau der Bahninfrastruktur (FABI; Gegenentwurf zur Volksinitiative «Für den öffentlichen Verkehr») · 142 Seiten

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Ersatz für bisher aus dem ordentlichen Bundeshaushalt finanzierte Erweiterungsinvestitionen aus Ausbauschritt 2025

Erweiterungsinvestitionen der SBB und der Privatbahnen, die nicht klar einem Grossprojekt zugeordnet werden konnten, waren bisher in Leistungsvereinbarungen mit dem Bund enthalten. Sie sollen neu grossmehrheitlich – mit Ausnahme von Erweiterungsinvestitionen unter 10 Millionen Franken - über den BIF und die Verpflichtungskredite der Ausbauschritte zur Verfügung gestellt werden. Für den Zeitraum bis 2025 sind im Ausbauschritt 2025 400 Millionen Franken dafür vorgesehen.

Die nachfolgende Tabelle zeigt die Infrastrukturmassnahmen und Kosten des Ausbauschritts 2025.

Tabelle 9

Zusammenstellung der Infrastrukturmassnahmen und Kosten des Ausbauschritts 2025 des STEP

1.5.3.4 Verwandte Vorlagen

Lärmsanierung der Eisenbahnen

Die Lärmsanierung der Eisenbahnen beansprucht mit den vorgesehenen Massnahmen weniger Bundesmittel als ursprünglich angenommen. Im Rahmen der Beratungen zur Gesamtschau FinöV hat das Parlament im März 2009 beschlossen, die verbleibenden Mittel für eine bedarfsgerechte Verstärkung des Lärmschutzes vorzusehen. Aufgrund des Bundesratsbeschlusses vom 11. September 2009 wird eine breite Palette möglicher Optimierungsmassnahmen geprüft.