Ergebnisbericht

Vernehmlassung 2010/110: Finanzierung und Ausbau der Bahninfrastruktur (FABI; Gegenentwurf zur Volksinitiative «Für den öffentlichen Verkehr») · 76 Seiten

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miesuisse, Baumeisterverband, SGB, CentrePatronal) sowie 14 Organisationen und 11 weitere Stellungnahmen.

Verschiedene Teilnehmer (BE, LU, ZG, AG, GE, SPS, Grüne, SGB, Litra, SBB, SKS, VCS, Alpenini, FRC, acsi, AllianzöVIni, WWF) beurteilen den Ausbauschritt 2025 für nicht ausreichend, um die Zielsetzung zu erreichen, und fordern eine raschere und umfangreichere Etappe. Für SZ, TI und economiesuisse ist die Engpassbeseitigung prioritär. BL und KöVNWCH legen den Fokus auf Engpässe in Agglomerationen und weniger im Alpengebiet. economiesuisse betont, dass sich der Ausbau an vorhandenen Mitteln orientieren muss und den Anliegen des Güterverkehrs mehr Rechnung getragen werden sollte. Die SBB fordert eine Differenzierung der Ziele für SBB und BLS einerseits und den Privatbahnen andererseits. Der SGB fordert den Viertelstundentakt Zürich-Bern. Das Gotthard-Komitee fordert rasch eine 2. Tranche mit den zurückgestellten Grossprojekten.

Mit TEILWEISE einverstanden geantwortet haben 10 Teilnehmer, davon 3 Kantone (FR, VS, NE), 1 Dachorganisation der Gemeinden, Städte und Berggebiete (Städteverband) sowie 3 Organisationen und 3 weitere Stellungnahmen.

Der VöV beurteilt die Ziele für richtig aber unvollständig. Gemäss FR und Städteverband wird die Vervollständigung des Knotenprinzips zu wenig beachtet. Verschiedene (ErdölV, VAP, Rheinhäfen und Hupac) erachten den (Binnen)Güterverkehr für ungenügend berücksichtigt und plädieren für Priorität gegenüber dem Tourismus. VS und NE fehlen zwingende Projekte im Ausbauschritt 2025. Die Umweltfreisinnigen SG sind mit den Zielen nur bedingt einverstanden.

MIT NEIN geantwortet haben 5 Teilnehmer, davon 1 Dachorganisation der Gemeinden, Städte und Berggebiete (StädteallianzöVOZCH), sowie 2 Organisationen und 2 weitere Stellungnahmen.

Begründet wird dies insbesondere mit falscher Prioritätensetzung (StädteallianzöVOZCH betreffend Tourismusgebiete, Aktion Freiheit und Verantwortung betr. Personenverkehr anstelle des Güterverkehrs, VAP betr. Produktionsbedingungen für Binnengüterverkehr, Komitee Pro Wisenberg betr. Ost-West-Achse). Das Lötschberg-Komitee hält die Ziele und Mittel für zu bescheiden.