Ergebnisbericht

Vernehmlassung 2010/110: Finanzierung und Ausbau der Bahninfrastruktur (FABI; Gegenentwurf zur Volksinitiative «Für den öffentlichen Verkehr») · 76 Seiten

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Verschiedene Teilnehmer äussern regionale Anliegen. So betont OW die Bedeutung der integralen Doppelspur Luzern-Hergiswil, BL fordert die Berücksichtigung von BLT und WB, AG der WSB und der BDWM, TI die Region San Gottardo, VD fehlen gewisse regionale Projekte, der Stadt La-Chaux-de-Fonds die CJ. KöVNWCH und Komitee Pro Wisenberg zeigen sich irritiert durch die Priorisierung von Vevey-Blonay im Vergleich zu Basel-Rheinfelden oder Wisenbergtunnel.

g) Sind Sie damit einverstanden, dass der Ausbau in mehreren Ausbauschritten geplant und realisiert werden soll?

Grundtenor

Mit zwei Ausnahmen sprechen sich die Vernehmlassungsteilnehmenden für den Ausbau in mehreren Ausbauschritten aus (67 von 69). Verschiedene Stellungnahmen verlangen grössere Ausbauschritte und bemängeln die Prioritätensetzung und das Fehlen einer Darstellung folgender Etappen.

Im Einzelnen

Mit JA geantwortet haben insgesamt 67 Teilnehmer, davon die KöV und 18 Kantone (BE, LU, UR, SZ, GL, ZG, FR, SO, BS, BL, GR, AG, TI, VD, VS, NE, GE, JU), 5 Parteien (CVP, FDP, SPS, Grüne,

GLP), 1 Dachorganisation der Gemeinden, Städte und Berggebiete (SAB) , 5 Dachverbände der Wirtschaft (economiesuisse, Baumeisterverband, SGB, Travail.Suisse, CentrePatronal) sowie 21 Organisationen und 16 weitere Stellungnahmen.

Das schrittweise Vorgehen wird von vielen ausdrücklich unterstützt (u.a. economiesuisse, SAB,

CentrePatronal, ErdölV). Der VöV erachtet dies als einen der überzeugendsten Bestandteile von FA-BI. Andere (VCS, SKS und AllianzöVIni) begrüssen die Möglichkeit der Neuevaluation von Projekten. Verschiedene (Grüne, VCS, WWF, SKS, AllianzöVIni, asci, Komitee Zimmerberg light, FRC) fordern rasch eine gestaffelte Darstellung der folgenden Ausbauetappen.

Verschiedene Teilnehmer haben gewisse Vorbehalte: LU befürchtet, dass die Finanzplanung zu verzögerten Realisierungen führen wird. GE fordert grössere Pakete. Gemäss Alpenini dürfen dringende Investitionen nicht auf die lange Bank geschoben werden. Auch Pro Bahn findet den Realisierungszeitpunkt zu weit ausgedehnt. BL und KöV Nordwestschweiz erachten die Prioritäten für nicht richtig