Ergebnisbericht

Im Einzelnen

Mit JA geantwortet haben 11 Teilnehmer, davon 2 Parteien (CVP, FDP), 3 Dachverbände der Wirtschaft (economiesuisse, Baumeisterverband, CentrePatronal) sowie 1 Organisation (SVI) und 5 weitere Stellungnahmen.

Die CVP kann sich eine Überprüfung des Betrages vorstellen, wenn die dringlichen Projekte in dieser ersten Etappe realisiert werden müssen. Die RhB stimmt dem als Minimalvariante zu, eine Beschleunigung würde begrüsst. Die FDP stimmt zu, sofern das Kosten-Nutzen-Verhältnis aufgezeigt werden kann, die economiesuisse sofern die Mittel vorhanden sind. CentrePatronal, fer und ass.rout.VD sind entschieden gegen eine Erhöhung. Die UmweltfreisinnigenSG finden den Umfang angemessen, die Projektverteilung aber ungünstig.

MIT NEIN geantwortet haben 60 Teilnehmer, nämlich die KöV und 21 Kantone (BE, ZH, UR, SZ, GL, ZG, FR, SO, BS, BL, SH, AR, GR, AG, TG, TI, VD, VS, NE, GE, JU), 3 Parteien (SPS, Grüne, GLP), 3 Dachorganisationen der Gemeinden, Städte und Berggebiete (Städteverband, SAB, StädteallianzöV OZCH), 1 Dachverband der Wirtschaft (SGB) sowie 19 Organisationen und 12 weitere Stellungnahmen.

Alle ablehnenden Stellungnahmen sind mit dem Umfang des Ausbauschrittes 2025 nicht einverstanden und fordern einen umfangreicheren Ausbauschritt 2025 (vgl. 8e).

e) Wenn Sie einen umfangreicheren Ausbauschritt vorziehen, welcher wäre das? Und mit wel-

chen zusätzlichen Mitteln sollte er finanziert werden?

Grundtenor

Viele Teilnehmer erachten einen Ausbauschritt im Umfang von 5 bis 6 Mrd. Franken als sinnvoll. Vereinzelte Stellungnahmen gehen darüber hinaus mit Forderungen bis zu 21 Mrd. Franken. Eine grosse Anzahl der Stellungnahmen schlagen für die Finanzierung Bundesmittel vor (siehe auch Frage 3d). Die Meinungen zum Inhalt eines umfangreicheren Ausbauschrittes gehen je nach regionaler Interessenslage oder Branche auseinander (siehe dazu 8c).

Im Einzelnen

Viele Stellungnahmen (ZH, SZ, GL, ZG, SO, GR, BL, GE, AR, TG, VD, SPS, Städteverband, BLS,

FRC, Hupac, Litra, SBB, SKS, VöV, VCS, WWF, SOB, KöV, Aktion Freiheit und Verantwortung, AllianzöVIni, acsi) erachten einen Ausbauschritt im Umfang von 5 bis 6 Mrd. Franken für sinnvoll. Vereinzelte Stellungnahmen gehen darüber hinaus mit Forderungen von bis zu 7 (AG, Lötschberg-Komitee), 8 (VS, Ouestrail), 10 (Alpenini) oder 21 (Pro Bahn) Mrd. Franken; andere fordern nur wenig mehr (SAB, 4.3 Mrd. Franken zugunsten Lötschberg-Vollausbau). Einzelne Vernehmlassungsteilnehmende können sich bei einem umfassenderen Ausbauschritt eine Verlängerung der Umsetzungsdauer vorstellen (z.B. VS).

Als Finanzierungsquellen werden genannt (vgl. dazu auch 3c und 3d):

• Höhere Bundesbeteiligung (SZ, AG, Städteverband)