Ergebnisbericht
Vernehmlassung 2010/110: Finanzierung und Ausbau der Bahninfrastruktur (FABI; Gegenentwurf zur Volksinitiative «Für den öffentlichen Verkehr») · 76 Seiten
Fedlex · Ergebnisbericht · Seite 58Fedlex · Ergebnisbericht
gesetzt. Das Komitee Pro Wisenberg fordert, dass damit Grossprojekte nicht verunmöglicht werden dürfen. Die Rheinhäfen fordern die Aufstockung des 1. Ausbauschrittes.
Mit TEILWEISE einverstanden geantwortet hat der Städteverband, welcher die vorgesehene Etappierung für fragwürdig hält und die Planungssicherheit geschmälert sieht.
MIT NEIN geantwortet hat die StädteallianzöVOZCH, welche STEP als mutlose Politik der kleinen Schritte ohne Planungssicherheit und verbindliche Zeitpläne ablehnt.
Allgemeine Bemerkungen zu STEP
Verschiedene Teilnehmer haben folgende allgemeine Bemerkungen zu STEP eingebracht:
Anträge auf Umteilung von Projekten in die 1. Dringlichkeitsstufe:
• LU, OW, NW, weitere Zentralschweizer Organisationen: Tiefbahnhof Luzern anstelle der Kapazitätssteigerung Rotsee und Fluhmühle-Luzern. NW verweist darauf, die Kantone LU, OW und NW seien bereit massgeblich mitzufinanzieren.
• UR, KöVZCH: Axentunnel mit Umfahrung Flüelen.
• SO, BL, Lötschberg-Komitee, BS: Wisenberg, neuer Juradurchstich.
• KöVZCH: Zimmerberg II.
Anträge zu spezifischen Projekten/Angeboten:
• ZG: Bestvariante Zimmerberg festlegen (Finanzbedarf, Realisierungszeitpunkt) und mit Kantonen zur Umsetzung vorbereiten.
• Lötschberg-Komitee: Vollausbau Lötschberg in 2. Etappe aufnehmen.
• BL: Zusätzlicher Bundesbetrag von 100 Mio. für Bahnanschluss EuroAirport aufnehmen.
• SH: Vermisst Aussagen zu Projekten (S-Bahn SH, Hochrheinstrecke, etc.).
• AI: Das 4-Zug-Konzept Zürich – St. Gallen schwächt Anbindung von Gossau und damit des Kantons AI; deshalb nicht akzeptabel und zu überprüfen.
• KöVNWCH erachtet die Prioritäten für nicht richtig gesetzt und verweist auf die 4-Spur Liestal-Zürich, das Herzstück der Regio S-Bahn Basel, den RBS-Tiefbahnhof Bern und den Anschluss des EuroAirports.
• TG: Mittelfristig RE-Verbindung St. Gallen - Romanshorn - Konstanz bis Singen - Schaffhausen- Basel, längerfristig BODEX-Zug Konstanz - Rorschach - Chur.
• JU: Jurasüdfusslinie wird vernachlässigt, Knoten Delémont ist zentral und Verbindung Biel-Belfort fehlt.
• SBB: Mit der Verschiebung des Fokus zum Regionalverkehr gilt es, die zusätzlichen Abgeltungen für RPV-Leistungen auch bundesseitig zu erhöhen, zudem wird die Realisierung des 4m-Korridors vorausgesetzt (über Verlagerungskredit).
Weitere Bemerkungen
• KöV: Die Behebung der Engpässe in den Hauptverkehrszeiten ist ein nachvollziehbarer Ansatz. Die Angebotsvorstellungen der Kantone sind ernsthaft einzubeziehen (kt. Planungen mit Bus- und Nahverkehr). Die übergeordneten mobilitätspolitischen Ziele sind zu beachten.