Ergebnisbericht

Vernehmlassung 2010/110: Finanzierung und Ausbau der Bahninfrastruktur (FABI; Gegenentwurf zur Volksinitiative «Für den öffentlichen Verkehr») · 76 Seiten

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• Verzicht auf Verzinsung der FinöV-Bevorschussung (VöV)

• Höhere MWST (Hupac)

• EU-Fonds (Hupac)

• Mehreinnahmen Mineralölsteuermittel (IGöVCH, VCS)

• Projektbeiträge der direkt betroffenen Kantone (ZG)

Allgemeine Bemerkungen zum Ausbauschritt 2025

Verschiedene Teilnehmer haben folgende allgemeine Bemerkungen zum Ausbauschritt gemacht:

• ZH ist der Ansicht, die vorbereitenden Projektierungsarbeiten des 2. Ausbauschrittes seien be-

reits klar zu umreissen, dazu gehörten der Brüttenertunnel, die Engpassbeseitigung Aathal und baldmöglichst auch der Bahnhof Stadelhofen.

• TG fordert, die im ZEB-Gesetz definierten Angebotsverbesserungen in der Ostschweiz seien

per Dez. 2018 zu realisieren, inkl. der per HGV-Gesetz finanzierten Ausbauten.

• CentrePatronal und ass.rout.vd sehen für den nächsten Schritt die Projekte der Metropolen

Lausanne-Genf, Zürich-Uster, Basel-Liestal und Bern-Münsingen.

• ACS, VSAI und FRS fordern die Selektion der Ausbauprojekte gemäss Kosten-Nutzen-

Verhältnis, weitere Kriterien sind Wirtschaftlichkeit, Nachhaltigkeit, Notwendigkeit und Alternativmöglichkeiten.

• Die SBB hält fest, die vorbereitenden Projektierungsarbeiten des Ausbauschrittes 2030 seien

bereits im Bundesbeschluss über den Ausbauschritt 2025 festzuhalten.

• Die SOB findet, für die Einführung der Doppelstockzüge seien die Ausbauten möglichst nach

vorne zu schieben, und die hinterlegten Kosten der Massnahmen seien sehr hoch.

• Der Verein Hauptstadtregion Schweiz hat ein Projekt lanciert zur Optimierung der Bahnver-

bindungen für die Hauptstatdtregion und wird später einen Beitrag zum Ausbauprogramm leisten.

• Die Metropolitankonferenz Zürich vermisst einen Zeithorizont für die Realisierung der späteren

Ausbauschritte.

• Die Stadt Genf fordert die Kapazitätserhöhung in Genève Cornavin in der 2. Etappe.

• Der Verein Swissmetro verlangt Planungskredite für das 332 km lange Swissmetro-Netz.

• Die Rheinhäfen fordern eine Ausdehnung des 1. Ausbauschrittes bis 2027.