Bericht und Vorlage

Direktzahlungen (3. Titel LwG)

2.3 Direktzahlungen (3. Titel LwG)

2.3.1 Ausgangslage

2.3.1.1 Heutiges Direktzahlungssystem

Die Direktzahlungen sind eines der zentralen Instrumente der Agrarpolitik. Sie haben seit Anfang der neunziger Jahre laufend an Bedeutung gewonnen. Mit der Einführung der Direktzahlungen konnte die Stützung verstärkt von der Produktion entkoppelt, die Erbringung der gemeinwirtschaftlichen Leistungen nach Art. 104 BV118 verbessert und eine sozialverträgliche Entwicklung sichergestellt werden.

Das heutige Direktzahlungssystem im Überblick

Damit Betriebe heute Direktzahlungen erhalten, müssen sie den ökologischen Leistungsnachweis (ÖLN) erbringen. Dieser umfasst die tiergerechte Haltung von Nutztieren, eine ausgeglichene Düngerbilanz, einen angemessenen Anteil an ökologischen Ausgleichsflächen, eine geregelte Fruchtfolge, einen geeigneten Bodenschutz und eine gezielte Anwendung von Pflanzenschutzmitteln. Weitere Grundvoraussetzungen für den Bezug von Direktzahlungen sind die Einhaltung der Gewässer-, Umwelt- und Tierschutzgesetzgebung, ein minimales Arbeitsaufkommen auf dem Betrieb gemessen in Standardarbeitskräften (SAK), Anforderungen bezüglich landwirtschaftlicher Ausbildung sowie dass der Betrieb bodenbewirtschaftend und bäuerlich ist. Zudem bestehen verschiedene Begrenzungen der Direktzahlungen (Altersgrenze, Abstufung der Beiträge bezüglich Fläche und Tierzahl, Grenzwerte für die Beitragssumme pro SAK sowie Einkommens- und Vermögensgrenzen).

Das heutige Direktzahlungssystem besteht aus allgemeinen und ökologischen Direktzahlungen. Es umfasst folgende Instrumente:

Tabelle 23

Instrumente des heutigen Direktzahlungssystems

Beitragsart Zone Bezugskriterium