Vorlage

SIPOL B: Entwurf, 14. April 2010 Seite 48 _____________________________________________________________________________________

Truppen zum Einsatz kommen, die sich gerade in der Ausbildung befinden. Darüber hinaus ist das Aufgebot der Armee oder von Teilen von ihr vorzubereiten.

- Die Ausbildung soll mit redimensionierter Infrastruktur effizient erfüllt werden.

- Es gilt, den Kadernachwuchs langfristig sicherzustellen.

- Die Festungsanlagen, die permanenten Sperrstellen und die dazu gehörigen Formationen sind so rasch als möglich stillzulegen beziehungsweise aufzulösen.

- In der Kompetenz des Chefs VBS liegende Anpassungen werden als Sofortmassnahmen nach der Beratung des Sicherheitspolitischen Berichts im Parlament umgesetzt. Dem Parlament werden möglichst rasch nach Abschluss der Behandlung des sicherheitspolitischen Berichts und eines Armeeberichts die notwendigen Gesetzesanpassungen für die Weiterentwicklung der Armee in einer Botschaft vorgelegt.

Für die Aufgaben können die folgenden Konsequenzen identifiziert werden:

- Die Akzentverschiebung von der Verteidigung hin zu umfassenden Überwachungs-, Bewachungs-, Sicherungs- und Schutzaufgaben wird fortgesetzt.

- Die Armee soll die Unterstützung der zivilen Behörden für Schutz und Hilfe mit territorial oder regional verankerten Grossen Verbänden und Truppenkörpern erbringen. Die Einsatzverbänden sollen dabei voll ausgerüstet sein.

- Die Kompetenz für die Abwehr eines militärischen Angriffs wird mit der Weiterentwicklung eines qualitativ guten, quantitativ minimalen, aber robusten Gesamtsystems gewahrt. Dieser Teil der Armee soll, wenn nötig, sekundär auch für die Unterstützung der zivilen Behörden eingesetzt werden können.

- In der Friedensförderung soll das Gewicht auf den Einsatz hochwertiger Mittel gelegt werden (z. B.Transporthelikopter, terrestrische Logistik und Transport). Die Einsätze sollen zu einem guten Teil durch Freiwillige aus der Miliz unter Anrechnung an die Dienstpflicht sowie durch militärisches Berufspersonal erbracht werden.

- Die Sonderoperationskräfte der Armee, Berufs- und Milizformationen, sollen künftig

– aus Gründen der Effizienz und der Wirksamkeit – zentral ausgebildet und eingesetzt werden.

Armeebericht

Basierend auf den Rahmenbedingungen und Aufgaben wird der Handlungsbedarf und -spielraum bei den notwendigen Parametern³⁸ der Armee in einem Armeebericht 2010 aufgezeigt. Dessen Zielsetzung ist eine zweifache:

Erstens geht es darum, im Sinne eines Standberichtes über die Leistungen der Armee zu orientieren sowie die eingeleiteten und weiter beabsichtigten Massnahmen zur Behebung der wesentlichen Mängel der Armee konkret darzulegen. Aufzuzeigen sind mögliche Sofortmassnahmen und eine Verzichtsplanung samt deren Auswirkungen – insbesondere auch die finanziellen Konsequenzen. Veranlassung für diesen Aspekt des Armeeberichtes sind verschiedene parlamentarische Vorstösse.³⁹