Vorlage

SIPOL B: Entwurf, 14. April 2010 Seite 44 _____________________________________________________________________________________

eine Milizkarriere weiter schwächen würde. Die Realität ist bereits heute so, dass der Kadernachwuchs nicht genügt, um die jetzige Struktur der Armee auf Dauer zu alimentieren.

5225 Materielle Ausstattung, Aufwuchs und Technologieniveau

Materielle Ausstattung und Infrastruktur

Wegen der knappen Finanzmittel und weil die Betriebskosten nicht gesenkt werden konnten, mussten die Rüstungsprogramme in den letzten zehn Jahren klein gehalten werden. Die Armee sah sich deshalb bereits vor geraumer Zeit gezwungen, die vollständige Ausrüstung nicht nur der Reserveverbände, sondern auch der aktiven Armee aufzugeben. Das hat zur Konsequenz, dass bei einem Einsatz eines beträchtlichen Teils der Armee die aktiven Formationen nicht mehr alle komplett ausgerüstet werden können. Zwar war die Armee, bezogen auf die Abwehr eines militärischen Angriffs, noch nie wirklich vollständig ausgerüstet, aber heute ist diese Lücke grösser denn je. So können zum Beispiel nicht mehr als zwei Einsatzverbände Stufe Brigade gleichzeitig vollständig ausgerüstet eingesetzt und deren Logistikbedürfnisse abgedeckt werden.

Zur Unterstützung der zivilen Behörden wird die vollständige Ausrüstung der dafür vorgesehenen Truppen bei gleichzeitig laufender Grundausbildung in Schulen und Kursen angestrebt. Zudem muss die Infrastruktur modernen Anforderungen genügen. Die angestrebte Senkung der Betriebskosten soll zur Finanzierung dieser Massnahmen beitragen.

Aufwuchs

Die der Armee zur Verfügung stehenden oder realistisch anstrebbaren personellen und finanziellen Ressourcen genügen nicht, sie permanent auf einem Ausbildungs-, Ausrüstungs- und Bewaffnungsniveau und in einer Bereitschaft zu halten, sodass sie praktisch aus dem Stand oder binnen Wochen in der Lage wäre, einen grossangelegten konventionellen militärischen Angriff auf die Schweiz abzuwehren. Für den Fall, dass sich ein militärischer Angriff auf die Schweiz als Möglichkeit (auch nur mittel- oder längerfristig) abzeichnen würde, muss die Armee aufwachsen können, d.h. Fähigkeiten und Material erwerben, die es ihr ermöglichen, einen konventionellen Angriff mit Aussicht auf Erfolg abzuhalten oder abzuwehren. Die dazu zur Verfügung stehende Zeit wird durch die Fähigkeit der eigenen Nachrichtendienste und die Gegenseite bestimmt.

Die Armee ist auf ein bestimmtes Leistungsprofil ausgerichtet, eine Anpassung an ein anderes Leistungsprofil braucht Zeit und Geld. Damit ein Aufwuchs möglich bleibt, müssen alle für den möglichen Einsatzfall nötigen Fähigkeiten erhalten werden, wenn auch ressourcenbedingt auf quantitativ tiefem Niveau. Erhalt und Weiterentwicklung dieser Fähigkeiten im qualitativen Sinn sind unverzichtbar. Für die Abwehr eines militärischen Angriffs ist ein umfassendes, vernetztes Gesamtsystem Verteidigung, mit Truppen für den Einsatz am Boden und in der Luft vorzusehen.

Der Bundesrat würde es für verfehlt halten, ein detailliertes Aufwuchskonzept auszuarbeiten, weil das effektive Ziel des Aufwuchses von der konkreten Bedrohung abhängt: Solange nicht klar ist, auf was hin die Armee aufwachsen muss, ist es nicht möglich, den Aufwuchs im Detail zu planen. Das Aufwuchskonzept ist zudem von einer umfassenden, kontinuierlichen Erneuerung der Armee abhängig. Nur so kann verhindert wer-