Vorlage

SIPOL B: Entwurf, 14. April 2010 Seite 45 _____________________________________________________________________________________

den, dass die Lücken zu gross werden und ein Aufwuchs nicht mehr rechtzeitig erfolgen kann. Um den Bedenken Rechnung zu tragen, die bezüglich des Aufwuchskonzepts vorgetragen wurden, will der Bundesrat die Armeeführung beauftragen, alle 12 Monate dem Sicherheitsausschuss des Bundesrates eine Lagebeurteilung zu unterbreiten. Diese soll gestützt auf die zusammen mit den Nachrichtendiensten erarbeitete Beurteilung der armeerelevanten Bedrohung und der Fähigkeiten der Armee aufzeigen, ob es Anzeichen dafür gibt, dass ein Aufwuchs nötig werden könnte und, sofern dies der Fall sein sollte, in welchen Bereichen der Aufwuchs zu erfolgen hat und welche Anträge für dessen Planung und Durchführung zu stellen sind.

Technologieniveau

Damit die Armee die von ihr erwarteten Leistungen erbringen kann, muss sie über Fähigkeiten verfügen, die dem gesamten Bedrohungs- und Gefahrenspektrum entsprechen und je nach konkretem Bedarf flexibel und bedarfsgerecht miteinander kombinierbar sind. Dazu braucht es ein differenziertes Technologieniveau mit einer Prioritätensetzung, wobei dem Aspekt der steigenden Betriebskosten vermehrt Beachtung zu schenken ist. Eine Herausforderung liegt auch darin, Technologien zum richtigen Zeitpunkt einzuführen, sodass die Armee weder technologische Schritte verpasst, noch in unreife Technologien investiert. Zudem muss die Technologie milizkompatibel sein. Angesichts der Vielfalt dieser Anforderungen wäre es unzweckmässig, pauschale Aussagen über das anzustrebende Technologieniveau der Schweizer Armee zu machen.

5226 Bereitschaft

Die Armee muss innert nützlicher Frist die nötigen Kräfte verfügbar haben, gleichzeitig aber vermeiden, Kräfte in unnötig hoher Bereitschaft zu halten. Eine abgestufte Bereitschaft soll beide Bedürfnisse erfüllen: Verschiedene Teile der Armee stehen in unterschiedlich hoher Bereitschaft.

In höchster Bereitschaft stehen Berufsformationen wie die Einsatzzüge der Militärischen Sicherheit, die Betriebsorganisation für die Flugplätze, für den Lufttransport und die Luftraumüberwachung sowie die Führungsnetze. Sie decken die Grundlast der täglichen Aufträge ab. Wenn Einsätze grössere Kapazitäten verlangen, z.B. bei Katastrophen, stehen Durchdiener zur Verfügung. Für noch grössere Einsätze, die nicht vorhersehbar sind, aber nach kurzer Vorbereitungszeit (Stunden oder Tage) geleistet werden müssen, sollen Alarmformationen bezeichnet werden. Genügen auch diese Kräfte noch nicht, sollen in Wiederholungskurse befindliche Truppen eingesetzt werden. In letzter Priorität würden weitere Truppen aus der aktiven Armee (d.h. Angehörigen der Armee, die noch nicht alle Wiederholungskurse geleistet haben aufgeboten. Diese bräuchten mehr Zeit, um sich auf einen Einsatz vorzubereiten.

Die Armee hat derzeit zudem eine Reserve. Es soll aber geprüft werden, ob es sinnvoll ist, sie beizubehalten, da der Zeitbedarf für ihre Einsatzvorbereitung noch grösser wäre und ihre Ausrüstung nicht sichergestellt werden kann. Auf Angehörige der Reserve, die nicht in Formationen der Armee eingeteilt sind, soll in jedem Fall verzichtet werden.