Ergebnisbericht

Ergebnisse der Auswertung

Die Gemeinde Wolfenschiessen, die politischen Parteien CVP AG, CVP Bezirk Zurzach, CVP ZH, EVP Schweiz, EVP ZH, FDP AG, FDP NW, FDP SO, JF SH, JF ZH, SVP Bezirk Andelfingen, SVP Bezirk Bülach, SVP Bezirk Dielsdorf, SVP SO und SVP ZH sowie die Interessenorganisationen AIHK, AVES BE, AVES SO, AVES ZG, AVES Schweiz, AVES Winterthur, CVCI, economiesuisse, Energieforum Nordwestschweiz und FFE beurteilen das Verfahren als demokratisch und transparent. Forum VERA Bözberg akzeptiert das Verfahren, befindet es als sachlich und hält es auch aus Demokratieüberlegungen für korrekt. Es werde den Anliegen der Bevölkerung gerecht, so CVP AG, CVP Bezirk Zurzach, EVP Schweiz, EVP ZH, JF ZH, SVP SO, AIHK, AVES BE, AVES Winterthur, CVCI, economiesuisse, FFE, Nuklearforum Schweiz und SGV.

Die Stadt Zürich und SGV sowie auf deutscher Seite der Landkreis Waldshut/Regionalverband Hochrhein-Bodensee, die Gemeinde Küssaberg und der Schwarzwald-Baar-Kreis bestätigen, dass der Auswahlprozess den grundsätzlichen Anforderungen betreffend Fairness, Transparenz und Mitwirkung genüge. Aufgrund der Komplexität der zu klärenden Fragen seien die einzelnen Verfahrensschritte gelegentlich schwierig zu bewältigen, geben die Gemeinde Niederweningen, der Landkreis Waldshut/Regionalverband Hochrhein-Bodensee und die Gemeinde Küssaberg zu bedenken.

Der Sachplan geologische Tiefenlager wird von der Gemeinde Oberweningen, der Stadt Bülach und vom Forum Lägern-Nord als legitimes Instrument zur Standortfindung akzeptiert. Die FDP AG, FDP SH, SVP SO, AVES BE, AVES Pfannenstil, AVES Winterthur, das Energieforum Nordwestschweiz und FME erachten den Sachplan als geeignet, um zu einer sicheren Entsorgung der radioaktiven Abfälle zu gelangen. Er biete Gewähr für ein ergebnisoffenes, transparentes und demokratisches Verfahren, meinen FDP NW, FDP Schweiz, FDP SH und AVES Pfannenstil. Die Ergebnisse der Etappe 1 haben die FDP AG und die FDP Schweiz davon überzeugt, dass Rechtssicherheit und Planbarkeit für die Energiewirtschaft gewährleistet sind.

Die Gemeinden Remigen und Riniken sowie swisselectric, swissnuclear und VSE sind mit dem Vorgehen grundsätzlich einverstanden und attestieren dem Verfahren bzw. der Arbeit des federführenden Bundesamts Professionalität und Transparenz. Gemäss VSE verläuft die Umsetzung des Sachplanverfahrens bisher recht effizient. Die CVP ZH, FDP SO und FDP TG empfinden das klare Bekenntnis zu Transparenz und Offenheit als besonders lobenswert. Der Sachplan sei demokratisch auf das gemeinsame Vorwärtsbewegen ausgelegt, was es nun auch zu nutzen gelte. Die Akademien der Wissenschaften Schweiz und das BMU beurteilen das Standortauswahlverfahren als wissenschaftlich fundiert. Auch die Gemeinden Beckenried, Dallenwil und Wolfenschiessen, die CVP AG, EVP ZH, FDP AG, FDP NW, FDP Schweiz, JF ZH, SVP SO, economiesuisse, Energieforum Nordwestschweiz sowie SGV erachten die von Fachleuten in Bezug auf Etappe 1 erarbeiteten Stellungnahmen als stichhaltig und nachvollziehbar.

Die CVP ZH, FDP SO und FDP TG finden das dreistufige Vorgehen geeignet, damit auch interessierte Laien den Prozess der Standortfindung nachvollziehen können. Das stufenweise Vorgehen wird von Akademien der Wissenschaften Schweiz als richtig beurteilt. Für die Stadt Winterthur, Forum VERA SH und Forum VERA Schweiz eignet es sich zur Lösung der schwierigen Thematik. Auch der ZPK begrüsst das schrittweise, partizipative Verfahren. Der bisherige Prozess ist zur Zufriedenheit von Forum VERA Weinland und GOF abgelaufen. Letzterer beurteilt das Verfahren und das Engagement des Bundesamtes, des ENSI und der Nagra als vorbildlich und bürgernah.

AVES Schweiz dankt der Nagra und dem BFE für die immensen Vorarbeiten für die verantwortungsvolle Entsorgung radioaktiver Abfälle, während AVES ZG hervorhebt, dass sie mit der Arbeit, die im Rahmen des Sachplans geologische Tiefenlager bisher geleistet wurde, sehr zufrieden sei. Dieses Lob richte sich in erster Linie an die Nagra, aber auch an die übrigen involvierten Stellen und nicht zuletzt an das BFE. Weiter freut es AVES ZG, «dass sich betreffend der Entsorgung radioaktiver Reststoffe aus Energiegewinnung, Medizin, Forschung und Wissenschaft gangbare und sichere Wege abzeichnen». Im Vergleich zur Entsorgung anderer Problemstoffe wie Schwermetallen, CO2, gewissen Aerosolen etc., ist man nach Ansicht von AVES ZG bei der Entsorgung radioaktiver Abfälle weit voraus. AVES BE hält mit Genugtuung fest, dass das schweizerische Verfahren hinsichtlich der Tiefenlagerung international anerkannt sei und Massstäbe setze. Auch GOF ist der Auffassung, dass die Schweiz in Sachen Umgang mit radioaktiven Abfällen, was Technik und Verfahren betrifft, weltweit führend sei.