Ergebnisbericht

Ergebnisse der Auswertung

3.4.3 Zeitplan

Zeitplan einhalten oder straffen

Die Gemeinde Schlatt TG erachtet es als wichtig, dass die Verfahrensdauer übersehbar bleibt und im Sinne der Sache zügig behandelt wird. AVES AG, AVES BE, AVES Pfannenstil, AVES SO, AVES Winterthur und die Arbeitsgruppe Christen+Energie würden es begrüssen, wenn die Standortsuche zügig bzw. ohne Verzögerungen durchgeführt wird. AVES SO befürchtet, dass bei einer zu langen Dauer das Verfahren an Relevanz und Unterstützung verlieren könnte. Centre Patronal und Forum VERA SH erwarten ebenfalls, dass das Verfahren wie vorgesehen und ohne Verzögerungen durchgeführt wird. Swisselectric, swissnuclear und VSE betonen, dass Etappe 2 Verfahrensschritte aufweise, die ergebnisorientiert und straff geführt werden müssen.

Mehrere Stellungnehmende sind der Ansicht, dass das Verfahren soweit vertretbar zu straffen sei (CVP AG, CVP Bezirk Zurzach, CVP SO, EVP Schweiz, EVP ZH, FDP AG, JF ZH, SVP Schweiz, AVES Schweiz, AVES ZG, CVCI, economiesuisse, Energieforum Nordwestschweiz, FFE, GOF, Nuklearforum Schweiz, SGV). Für CVCI ist eine Verzögerung im Zeitplan nicht akzeptabel. Aus Sicht der politischen Parteien CVP AG, CVP Bezirk Zurzach, EVP Schweiz, EVP ZH, FDP AG, JF ZH und SVP Schweiz sowie der Interessenorganisationen CVCI, economiesuisse, Energieforum Nordwestschweiz und Nuklearforum Schweiz ist die lange Verfahrensdauer insbesondere für die Beteiligten in den Regionen problematisch. Die in der regionalen Partizipation engagierten Personen dürfen nicht durch eine zu lange Verfahrensdauer frustriert werden, erklärt das Energieforum Schweiz. Auch GOF vertritt die Meinung, dass sich die lange Dauer teilweise negativ auf das Verständnis der Einwohner auswirke (z. B. durch Desinteresse). Eine sinnvolle Straffung des Verfahrens liege nach Ansicht von AVES ZG im Interesse der Bevölkerung in den Standortregionen, denn diese möchte möglichst bald wissen, wie die bestehenden und künftigen radioaktiven Abfälle entsorgt werden.

Die CVP AG, CVP Bezirk Zurzach und CVP SO erachten die lange Verfahrensdauer als problematisch und weisen darauf hin, dass Entscheidungsträger wechseln und sich immer wieder neue Gemeinderäte in die komplexe Materie einarbeiten müssten. In den Regionen gehe so wichtiges Hintergrundwissen verloren. Die FDP TG und SVP SO äussern Bedenken bezüglich des nach hinten offenen Zeitplans. FFE merkt an, dass das umsichtige Vorgehen im Rahmen des Sachplans geologische Tiefenlager nicht zum politischen Vorwurf führen dürfe, wonach der hohe Zeitbedarf beweise, dass die Entsorgung radioaktiver Substanzen unlösbar sei.

Zeitplan verlängern

Für viele Stellungnehmende steht das Verfahren unter zu hohem Zeitdruck und sie fordern eine Ausdehnung des Zeitplans für die einzelnen Verfahrensschritte. So war nach Auffassung diverser Stellungnehmender die Frist für die Anhörung zu kurz bemessen, um sich der Komplexität des Sachverhalts angemessen einarbeiten zu können (Kanton SH, Stadt Schaffhausen, Grüne AG, Grüne Brugg, ÖBS, SP AG, SP SH, KAIB, Pro Natura SH, Regionalverein OGG, Einzelpersonen). Insbesondere für einen kleinen Kanton, welcher von drei Standortgebietsvorschlägen betroffen ist, sei die Belastung unzumutbar, so der Kanton SH. Auch die Gemeinde Albbruck fordert, dass bei der Festlegung von Fristen mehr Rücksicht auf kleinere Gemeinden genommen wird.

Notwendige Untersuchungen zur Klärung von Wissenslücken sowie neue Erkenntnisse rechtfertigen nach Ansicht des Kantons AG, der Gemeinden Feuerthalen und Hallau, BUND Reichenau und Klar! e. V. eine flexiblere Gestaltung des ursprünglichen Zeitplans. Transparenz und wissenschaftliche Glaubwürdigkeit dürften nicht den ehrgeizigen Vorgaben des «geschätzten Zeitplans» des Sachplans geopfert werden, schreibt der Kanton SH.

Für den Kanton SH, die Grünen ZH, ÖBS, SP Schweiz, NWA Basel und Pro Natura SH ist nicht einzusehen, warum ein Verfahren, das auf Hunderttausende von Jahren die Sicherheit von Mensch und Umwelt gewährleisten soll, innert weniger Jahre mit unnötigem Druck vorangetrieben werde. Auch die Stadt Schaffhausen kann die Eile nicht nachvollziehen, in Anbetracht dessen, dass es sich bei radioaktiven Ab-