Ergebnisbericht
Vernehmlassung 2010/31: Sachplan geologische Tiefenlager: Etappe 1 · 126 Seiten
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Ergebnisse der Auswertung
Explorierbarkeit müssten zum generellen Ausscheiden der Alpen aus der Standortevaluation führen, so die Gemeinden Engelberg, Ennetmoos und Stans sowie MNA.
Im Rahmen einer umfassenden geologischen-sicherheitstechnischen Stellungnahme hat der Kanton NW das Standortgebiet «Wellenberg» sowie die Methodik der Standortgebietsauswahl bewertet (GS-Stellungnahme NW). Bezüglich der Aspekte Tektonik und Seismik hat der Kanton NW das Standortgebiet «Wellenberg» durch ihren Experten, Prof. Jon Mosar, beurteilen lassen. Auf die Argumentation in dieser umfassenden Stellungnahme und dem Expertenbericht wird in Kapitel 3.5.8.5.1 vertieft eingegangen. Aus Sicht der Grünen NW und der SP OW ist nicht nachvollziehbar, wieso der Alpennordrand bezüglich Seismizität als «bedingt günstig bis günstig» bewertet werde.
Weiter wird bemängelt, dass für die Bewertung des Standortgebiets «Wellenberg» Sonderregelungen eingeführt worden seien: Es werde z. B. der Mindestabstand von 200 m zu einer Störungszone hier nicht berücksichtigt (Kanton NW, Grüne NW, SP OW, Expertenbericht Mosar). Deshalb fordern die Grünen NW, dass die Bewertung der Kriterien «3.2 Explorierbarkeit der räumlichen Verhältnisse» und «3.3 Prognostizierbarkeit der Langzeitveränderung» nach unten zu korrigieren sei. Weiter ist gemäss den Grünen NW nicht auszuschliessen, dass potenziell wasserführende Fremdgesteinseinschlüsse auch innerhalb des Standortgebiets vorhanden sind. Zudem wird bemängelt, dass die Nagra wegen der Andersartigkeit der betroffenen Gesteinsschicht auf die Bewertung des Indikators «Kontinuität der interessierenden Schichten» verzichtet habe. Dies sei nicht nachvollziehbar, da die Akkumulation anstelle einer flächenhaften Verbreitung das Risiko von Fremdgesteinseinschlüssen berge. Nach Meinung der Grünen NW und der SP OW ist die Aussage der Nagra, dass in den nächsten 100 000 Jahren keine neuen Wasserfliesswege durch Erdbeben geschaffen würden, nicht nachvollziehbar, da sich aus der jetzigen Verteilung der Erdbeben keine Aussagen über das Langzeitverhalten eines Bruchs ableiten liessen. MNA verweist auf die Schwierigkeiten beim Bau des «Tunnel Engelberg» durch unerwartete Wassereinbrüche.
Der Standortgebietsvorschlag «Wellenberg» wird aber auch aus politischen und demokratierechtlichen Gründen abgelehnt. So verweisen der Kanton NW, die Gemeinden Beckenried, Dallenwil, Engelberg, Ennetmoos, Stans und Wolfenschiessen, Ecologie libérale, die Grünen NW und MNA auf die Volksabstimmungen der Jahre 1995 und 2002, in denen sich das Volk gegen ein Tiefenlager im Wellenberg ausgesprochen habe. Im Februar 2003 habe der Bundesrat zudem auf eine Interpellation von Barbara Marty Kälin (IP 02.3592) geantwortet, das Standortgebiet «Wellenberg» komme für ein SMA-Lager nicht mehr in Frage. Dass der Standort im Sachplan geologische Tiefenlager wieder aufgeführt wird, stösst bei den erwähnten Stellungnehmenden auf Unverständnis. Die Gemeinden Beckenried und Dallenwil und die FDP NW fordern, dass der «Wellenberg» aus politischer Sicht spätestens in der nächsten Etappe aus dem Verfahren heraus zu nehmen sei. Die Grünen NW und die SP NW fordern, dass der «Wellenberg» sofort aus dem Verfahren zu streichen sei. Das Forum VERA Schweiz hegt ebenfalls Vorbehalte bezüglich des Standortgebiets «Wellenberg».
Würdigung
Im Zusammenhang mit den Abstimmungen im Kanton Nidwalden zu den Projekten am Wellenberg wurde vor wenigen Jahren kritisiert, dass damals ein transparentes und offenes Auswahlverfahren mit klar dokumentierten Entscheiden fehlte. Dies war ein Grund dafür, dass der Bundesrat mit dem Sachplan geologische Tiefenlager nun ein Auswahlverfahren festgelegt hat, welches diese Anforderungen erfüllt. Die Überprüfung der Standortgebietsvorschläge durch das ENSI und die Kommissionen des Bundes hat ergeben, dass das Standortgebiet «Wellenberg» die sicherheitstechnischen geologischen Anforderungen an ein geologisches Tiefenlager, wie sie für Etappe 1 definiert wurden, erfüllt. Die Prüfergebnisse zeigen aber auch klar auf, dass das Standortgebiet Wellenberg bezüglich mehrerer sicherheitstechnischer Kriterien deutlich ungünstiger beurteilt wird als die übrigen vorgeschlagenen geologischen Standortgebiete. Zum Abschluss der Etappe 1 besteht somit in Bezug auf den Wellenberg kein Handlungsbedarf. Im Gegenteil: Mit einem sofortigen Ausscheiden aus dem laufenden Standortauswahlverfahren würde das im Sachplan festgelegte Verfahren in Frage gestellt und alte Fehler wiederholt.
Das Ziel von Etappe 1 des Sachplans geologische Tiefenlager lag darin, schweizweit geeignete Standortgebiete zu finden. Das ENSI, die KNE und KNS haben zwar – wie dies einige Stellungnehmende festhalten – einzelne Kriterien für den «Wellenberg» als «bedingt günstig» bewertet. Die Eignung des Stand-