Ergebnisbericht

Bericht über die Ergebnisse der Anhörung zu Etappe 1

Allianz Thurgau Nein-zu-neuen-AKW vertritt eine allgemein ablehnende Haltung gegen alle Tiefenlagerstandorte, insbesondere aber gegen das Standortgebiet «Zürich Nordost».

Die Gemeinde Klettgau äussert starke Vorbehalte gegen ein grenznahes Tiefenlager im Standortgebiet «Zürich Nordost».

Nach Auffassung des Kantons SH und IGLK würde ein Atommüll-Endlager die wirtschaftliche und soziale Entwicklung des Kantons SH negativ beeinträchtigen und verweist dabei auf die im April 2010 veröffentlichte Studie «Tiefenlager für radioaktive Abfälle im Zürcher Weinland und im Südranden. Studie zur Abschätzung der sozioökonomischen Effekte im Kanton Schaffhausen». Ein Atommüll-Endlager würde ein genereller Standortnachteil bedeuten. Für einen kleinen Kanton wie der Kanton SH wiege dieser Nachteil proportional viel stärker als für einen grossen Kanton, so IGLK.

Aus Sicht der Bürgerinitiative Hochrhein Aktiv e. V. ist das Standortgebiet «Zürich Nordost» aufgrund seiner Nähe zum Trinkwasserreservoir Rhein nicht geeignet als Standort für ein Lager von radioaktiven Abfällen.

Würdigung

Neben dem Standortgebiet «Wellenberg» wurde das Standortgebiet «Zürich Nordost» aufgrund der früheren Arbeiten der Nagra im Zusammenhang mit dem Entsorgungsnachweis für ein geologisches Tiefenlager für hochaktive Abfälle deutlich intensiver untersucht als andere Standortgebiete. Da in Etappe 1 die Eignung von Standortgebieten zu beurteilen ist, aber kein Vergleich vorgenommen wird, hat der unterschiedliche Wissensstand keinen Einfluss auf die vorgeschlagenen Standortgebiete. Dass das Standortgebiet «Zürich Nordost» bereits intensiv untersucht und im Rahmen des Entsorgungsnachweises HAA für geeignet befunden worden ist, führt innerhalb des Sachplanverfahrens in keiner Weise zu einer Besserstellung dieses Standortgebiets gegenüber den anderen.

Die Nähe des Standortgebiets «Zürich Nordost» zum Rhein ist für die langfristige Entwicklung der Erdoberfläche aufgrund der Fluss- und Gletschererosion wichtig. Schnelle Freisetzungspfade zwischen den Tiefenwässern und dem Oberflächenwasser des nahen Rheins sind jedoch keine vorhanden und aufgrund der seismisch ruhigen und tektonisch nicht aktiven Situation auch langfristig nicht zu erwarten.

Die Nagra wird zu Beginn von Etappe 2 unter der Berücksichtigung raumplanerischer Argumente Vorschläge für Standortareale von Oberflächenanlagen vorlegen und diese mit den Regionen diskutieren. Der Wissensstand in den einzelnen Gebieten muss in Etappe 2 belastbare Analysen und den sicherheitstechnischen Vergleich der Standortgebiete erlauben (vgl. auch Kap. «3.7 Zusätzliche Untersuchungen»). Raumplanerische Aspekte haben keinen ausschliessenden Charakter, sondern sollen zur optimalen räumlichen Eingliederung der Oberflächenanlagen eines geologischen Tiefenlagers in der Standortregion führen. Bei den raumplanerischen Betrachtungen eines Tiefenlagers wird davon ausgegangen, dass Bau, Betrieb und Oberflächenanlagen relativ geringfügige räumliche Auswirkungen auf eine Region haben. Aussagen zu den Image-Effekten eines Tiefenlagers werden in der Studie «Gesellschaftlicher Zusammenhalt und Image» untersucht, welche im Auftrag der Standortkantone erstellt wird (vgl. Kap. «3.8.5 Image und Gesellschaft»). Der Einfluss eines geologischen Tiefenlagers auf die Region «Zürich Nordost» wird in Etappe 2 zudem mit Hilfe einer standardisierten sozioökonomisch-ökologischen Wirkungsstudie (SÖW) aufgezeigt werden. Die Erschliessung sowie allfällige negative Auswirkungen durch den Verkehr sind Bestandteile dieser Studie. Die Schutzinteressen bezüglich Landschaft und Denkmalschutz werden ebenfalls im Rahmen der SÖW in Etappe 2 berücksichtigt.

3.6 Sicherheitstechnische Aspekte

3.6.1 Wiederaufarbeitung

Für KAIB ist unklar, was mit den angefallenen nicht aufbereiteten abgebrannten Brennelementen geschieht. Der Verein fragt, ob auf das Recycling von Brennstoff und somit auf die Verringerung des Ab-