Vorlage

Milchprüfungsverordnung (MiPV)

vom

Der Schweizerische Bundesrat,

gestützt auf die Artikel 15 Absatz 3 sowie 37 Absatz 1 des Lebensmittelgesetzes vom 9. Oktober 1992¹

und die Artikel 10 und 177 Absatz 1 des Landwirtschaftsgesetzes vom 29. April 1998²,

verordnet:

1. Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen

Art. 1 Gegenstand

Diese Verordnung regelt:

a. die Hygiene bei der Milchproduktion;

b. die Prüfung der Hygiene der Milch.

Art. 2 Technische Vorschriften

¹Das Eidgenössische Volkswirtschaftsdepartement (EVD) erlässt Vorschriften technischer Natur über die Hygiene bei der Milchproduktion, insbesondere über die Fütterung und Tierhaltung, die Tiergesundheit, die Anforderungen an die Milch, die Milchgewinnung, die Milchbehandlung und -lagerung, die Reinigung und Desinfektion sowie die Gebäude, Anlagen und Geräte.

²Es berücksichtigt dabei die international anerkannten Richtlinien und Normen sowie die Anforderungen zur Erhaltung der Exportfähigkeit der Milch und der Milchprodukte.

Art. 3 Verantwortlichkeit

¹Die Milchproduzentinnen und Milchproduzenten (Produzentinnen und Produzenten) sind für die hygienische Milchproduktion verantwortlich. Sie sorgen dafür, dass die Vorschriften über die Hygiene nach Artikel 2 Absatz 1 eingehalten und die eingesetzten Mittel und Hilfsstoffe bestimmungsgemäss verwendet werden.

²Die Organisationen der Produzentinnen und Produzenten und der Milchverwerterinnen und Milchverwerter (Verwerterinnen und Verwerter) (Produzenten- und Verwerterorganisationen) sind für die Durchführung, die Koordination und die

1 SR 817.0

2 SR 910.1