Ergebnisbericht
Vernehmlassung 2011/116: Bundesgesetz über die Registrierung von Krebserkrankungen (Krebsregistrierungsgesetz, KRG) · 106 Seiten
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4 Thematische Gruppierung der Ergebnisse
4.1 Allgemeine Bemerkungen
108 der 119 Stellungnehmenden, rund 91%, begrüssen den Vorschlag des Bundesrates rechtliche Rahmenbedingungen für eine schweizweit einheitliche und vollständige Krebsregistrierung zu schaffen. 10 Stellungnehmende fordern eine grundsätzliche Überarbeitung des Vorentwurfs und in einer Stellungnahme wird die zentrale Erfassung von Krebserkrankungen abgelehnt (siehe Tabelle 2).
Tabelle 2: Statistische Auswertung der Stellungnahmen
Änderungs-
Grundsätzliche Kategorie Zustimmung wünsche / Ablehnung Total Überarbeitung Vorbehalte
Kantone und Konferenzen
- 25 2 -27
der Kantone Kantonsübergreifende 1 2 - -3
Vereinigungen Politische Parteien 1 4 - 16
Gesamtschweizerische
- - - - - Dachverbände
Kantonale Krebsregister,
- 16 1 -17
Nicer, SKKR Leistungserbringer und Institutionen des 2 20 2 -24
Gesundheitswesens Gesundheitsorganisationen 1 15 - -16
Bildungs- und Forschungs- - 8 - -8
organisationen Patienten- und Konsumenten- 1 3 2 -6
organisationen Wirtschaftsverbände - 1 3 -4
Versicherer - 3 - -3
Andere Organisationen 1 2 - -3
Privatpersonen - 2 - -2
Total 7 101 10 1119
Eine detaillierte Übersicht über die eingegangenen Stellungnahmen findet sich in Anhang 2.
4.1.1 Argumente für den Vorentwurf
7 Stellungnehmende2 unterstützen den Gesetzesvorentwurf vorbehaltlos.
101 Stellungnehmende und damit die grosse Mehrheit, begrüssen die allgemeine Stossrichtung des geplanten Krebsregistrierungsgesetzes, fordern aber das Überdenken teils zentraler Aspekte und entsprechende Anpassungen des Gesetzestextes.
2 EVP, ANQ, FAMH, KAV, KL-VD, SCG, STP