Ergebnisbericht

1. Einleitung

Der Bundesrat kündigte im Bericht über die Sicherheitspolitik der Schweiz vom 23. Juni 2010 an, zusammen mit den Kantonen (konkret: der Regierungskonferenz Militär, Zivilschutz, Feuerwehr, RK MZF) eine Strategie für den Bevölkerungsschutz und den Zivilschutz für die Zeit nach 2015 zu formulieren. Im Oktober 2010 wurde Regierungsrat Josef Dittli, Finanzdirektor des Kantons Uri und ehemaliger Präsident der RK MZF, zum Projektleiter für dieses Vorhaben ernannt.

Für die Erarbeitung des Berichts standen zwei Ziele im Vordergrund: Erstens soll der Bericht darlegen, wie der Bevölkerungsschutz und der Zivilschutz für die Zeit nach 2015 weiterentwickelt, angepasst und verbessert werden können, damit sie ihre primären Aufgaben – die Bewältigung von technik- und naturbedingten Katastrophen und Notlagen – noch effizienter und wirksamer wahrnehmen können, und zweitens soll der Bericht eine neue, möglichst solide Grundlage sein, um die Interessen und Bedürfnisse von Bund und Kantonen soweit wie möglich dauerhaft miteinander in Einklang zu bringen.

Eine paritätisch aus Vertretern des Bundes und der Kantone zusammengesetzte Projektgruppe erarbeitete in der Folge einen Berichtsentwurf. Nachdem ein breiter Kreis von Vertretern des Bundes, der Kantone und der Partnerorganisationen des Bevölkerungsschutzes mehrmals zum Berichtsentwurf konsultiert wurde, verabschiedete der Bundesrat den Bericht am 9. November 2011 in eine Vernehmlassung. Diese dauerte vom 9. November 2011 bis am 20. Februar 2012.

Für die Vernehmlassung wurden 67 Adressaten eingeladen, wovon 42 – darunter alle Kantone – schriftlich Stellung genommen haben. Es haben sich darüber hinaus weitere 15 Akteure an der Vernehmlassung beteiligt, sodass insgesamt 57 Stellungnahmen zum Berichtsentwurf eingegangen sind.

Die Liste der Vernehmlassungsadressaten – ergänzt mit jenen, die sich darüber hinaus an der Vernehmlassung beteiligt haben – befindet sich im Anhang. Mit einer Markierung (*) wird signalisiert, wer sich beteiligt und eine schriftliche Stellungnahme eingereicht hat.

2. Zusammenfassung der Ergebnisse

Grob zusammengefasst hat die Vernehmlassung gezeigt, dass der vorliegende Bericht des Bundesrates zur Strategie Bevölkerungsschutz und Zivilschutz 2015+ grossmehrheitlich Zustimmung findet. Der Bericht wird von den meisten Vernehmlassungsteilnehmern als grundsätzlich richtig und gute Grundlage für die Weiterentwicklung des Verbundsystems Bevölkerungsschutz und des Zivilschutzes erachtet. Kritik und Änderungsanträge sind punktuell und beziehen sich auf – teilweise bereits länger bestehende – Grundsatzfragen, die nun in den auf diesen Bericht folgenden Projektarbeiten angegangen und gelöst werden müssen. Grundlegende Kritik oder gar Ablehnung wird nur vereinzelt geäussert.

Die folgende Tabelle gibt einen Überblick über die Situierung der einzelnen Stellungnahmen bezüglich ihrer Gesamtbeurteilung des Berichts:

Beurteilung Vernehmlassungsteilnehmer Zahl