Erläuternder Bericht

Agrareinfuhrverordnung

1.5 Auswirkungen

1.5.1 Bund

Die Totalrevision der Agrareinfuhrverordnung vereinfacht die Handhabung der Verordnung. Die Umsetzung von Änderungen wird erleichtert, dies sowohl im Falle der periodischen Anpassungen von Zollansätzen als auch bei einer allfälligen grösseren Änderung wie z.B. einer Anpassung des Generaltarifs.

1.5.2 Kantone

Die Totalrevision der Agrareinfuhrverordnung hat keine Auswirkungen auf die Kantone.

1.5.3 Volkswirtschaft

Es gibt keine Auswirkungen auf die Volkswirtschaft.

1.6 Verhältnis zum internationalen Recht

Die Totalrevision hat keine Auswirkungen auf das internationale Recht.

1.7 Inkrafttreten

Die neue Verordnung tritt am 1. Januar 2012 in Kraft. Die Artikel 6, 36 und 39 gelten bis am 30. Juni 2018.

1.8 Rechtliche Grundlagen

Rechtsgrundlage bilden die Artikel 20 Absätze 1–3, 21 Absätze 2 und 4, 24 Absatz 1, 177 und 185 Absatz 3 des Landwirtschaftsgesetzes vom 29. April 1998 (LwG), Artikel 46a des Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetzes vom 21. März 1997, die Artikel 15 Absatz 2 und 130 des Zollgesetzes vom 18. März 2005 und die Artikel 4 Absatz 3 Buchstabe c sowie 10 Absätze 1 und 3 des Zolltarifgesetzes vom 9. Oktober 1986.