Ergebnisbericht
Vernehmlassung 2011/70: Strategie Biodiversität Schweiz · 66 Seiten
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Mit der Reduktion der entsprechenden Einrichtungen des VBS stellt sich kf die Frage, wie künftig die umweltgerechte Bewirtschaftung gewährleistet werden soll.
HN betont, dass auch der Lärm und die Schadstoffe der Militärjets negative Auswirkungen auf die Biodiversität haben. Der Bund muss Verantwortung übernehmen und die Erhaltung der Biodiversität auch in diesem Bereich integrieren.
Von GPS, Gre, PN, SVS, VKMB und WWF wird vorgeschlagen, dass der Biodiversitätswert von Grundstücken, Bauten und Anlagen im Besitz des Bundes aufgezeigt werden solle und das bei bedeutendem Wert keine Umnutzung oder Verkauf stattfinden dürfe.
Denkbar ist gemäss GPS, SVS, VKMB und WWF, dass der Bund – sowie allenfalls auch Kantone, Gemeinden und möglicherweise sogar Private – Grundstücke mit hohem Biodiversitätswert in eine Körperschaft analog dem englischen National Trust einbringen. SP verlangt bei Flächen, welche keine grossen Naturwerte beinhalten, zu prüfen, ob sie für die Vernetzung oder als Schutzgebiete zur Verfügung gestellt werden könnten.
Gemäss KG und SSV sollte man in der Strategie klar darauf hinweisen, dass Biodiversitätsziele nur erreicht werden können, wenn alle drei Staatsebenen als grosse Grundeigentümer ihre Verantwortung und Vorbildfunktion auf ihren eigenen Flächen entsprechend dem vorliegenden Kapitel wahrnehmen. Es soll deshalb eine Empfehlung an Kantone und Gemeinden formuliert werden. Ausserdem sollen Qualitätsempfehlungen für Grundstücke und Bauten der öffentlichen Hand (nicht nur Militär, sondern auch Verkehrsinfrastrukturen, Verwaltung, Schulen, Wohnsiedlungen usw.) formuliert werden.
7.2 Schaffung einer ökologischen Infrastruktur
Ens, Kf, SSF, SVU und TI begrüssen den Vorschlag für die Schaffung einer ökologischen Infrastruktur sehr. SAB hingegen lehnt das Ziel 7.2 ab, da es weder realistisch noch finanzierbar sei. Ziel 7.2 sowie die nachfolgenden Schlussfolgerungen sind auch aus Sicht von SFU, SHIV und WHE weder wissenschaftlich belegt noch nachvollziehbar. Auch BWB und sgv lehnen das Ziel 7.2 ab.
Aus Sicht von SCNAT erscheint die Vorstellung einer ökologischen Infrastruktur insgesamt noch etwas vage und muss deshalb im Zusammenhang mit dem Aktionsplan konkretisiert werden. CVP fordert, dass im Aktionsplan Finanzierungsmöglichkeiten für die Schaffung einer ökologischen Infrastruktur aufzuzeigen sind.
GE, JFK, Morges, PUSCH und SVU unterstützen die Erarbeitung eines Sachplans, denn er diene als zentrales Instrument für die Biodiversitätserhaltung und -förderung.
Auch aefu, GPS, Gre, JU, KBNL, PN, SG, SP, SSV, SVS, VKMB, Vog und WWF unterstützen grundsätzlich die Idee eines Sachplans. Es muss aber sichergestellt sein, dass das Verfahren (1) durch die Erarbeitung eines Sachplans nicht verzögert wird, dass (2) der Sachplan nicht zu einer starken, unerwünschten Separation von Schutz und Nutzung führt und dass (3) durch das Sachplanverfahren keine bestehenden Schutzgebiete in Frage gestellt oder real existierende Vernetzungsflächen gefährdet werden.
ENHK, BE, SH und VLP sind ebenfalls mit dem Sachplan Biodiversität einverstanden, weisen aber auf rechtlich zu klärende Fragen hin. Der Inhalt eines allfälligen Sachplans Biodiversität ist daher sorgfältig zu prüfen, und die Einführung eines Sachplans muss wohlüberlegt und differenziert angegangen werden. Die Erarbeitung hat aus Sicht der ENHK in enger Zusammenarbeit mit den Kantonen und den Schutzorganisationen zu erfolgen.
AI und LDK lehnen die Schaffung einer ökologischen Infrastruktur und deren Festschreibung in einem Sachplan ab. VD fordert, den Sachplan den Kantonen zu überlassen. AG, BL, LU, NW, SAB, SBV,