Ergebnisbericht

Vernehmlassung 2012/34: Totalrevision des Bundesgesetzes über die wirtschaftliche Landesversorgung (Landesversorgungsgesetz, LVG) · 60 Seiten

Fedlex · Ergebnisbericht · Seite 10Fedlex · Ergebnisbericht

2.3 Dynamisierung

Die mit der Revision angestrebte Dynamisierung des Instrumentariums der WL wurde wohlwollend aufgenommen. Keine Stellungnahme hat sich gegen die geplante Beschleunigung der Abläufe zur Bewältigung einer Krise ausgesprochen.

Positiv hervorgehoben wurden insbesondere die Anpassung an die Dynamik von Versorgungsstörungen, die Möglichkeit zu früheren und flexibleren Interventionen und die Beschleunigung der Verwaltungsverfahren in Rechtsetzung und Rechtsanwendung.

Dynamisierung, Umsetzung im Gesetzesentwurf: Zusammenfassung der Stellungnahmen

befürwortend Kantone: AI, BE, BS, GE, GL, GR, JU, LU, NW, SO, SH, TI, UR, ZH +

GDK, RK MZF

Politische Parteien: BDP, SVP

Pflichtlagerorganisationen: réservesuisse

Verbände und Organisationen der Wirtschaft: CVCI, economiesuisse, Energieforum Schweiz, ewz, Handel Schweiz, SAV, strasseschweiz

Verbände und Organisationen der Land- und Ernährungswirtschaft: DSM, Proviande, SBV, Suisseporcs, swiss granum, VSGF

offene Fragen / keine

Vorbehalte

ablehnend keine

10/60 Ergebnisbericht Vernehmlassung LVG-Revision