Ergebnisbericht

Bericht über die Ergebnisse der Anhörung zum Entsorgungsprogramm

die sicherheitsgerichtete Konzeption der Lagerperimeter und deren Erschliessung von der Oberfläche aus nicht vorzeitig eingeschränkt werden.

Die Arbeitsgruppe Christen + Energie, AVES BE, AVES Pfannenstil, AVES TG, AVES ZG, economiesuisse, FME und swissnuclear stellen fest, dass sich bei der realpolitischen Umsetzung des Verfahrens in Etappe 2 Herausforderungen zeigten, denen sich die verschiedenen Akteure rollengerecht und in gegenseitigem Einvernehmen annehmen müssen. Es sei darauf zu achten, dass der Prozess zielgerichtet weitergeführt werde. Diese Forderung unterstützt auch die AVES AG, das Energieforum Schweiz und der SGV. Das Forum VERA Schweiz erachtet das gut angelaufene Verfahren als vertrauenserweckend. Es erwartet vom BFE beziehungsweise vom Bundesrat als obersten Prozesseigner, dass darauf geachtet werde, den Prozess auch künftig zielgerichtet weiterzuführen. Verzögerungsversuche seien zu unterbinden.

Die Gemeinden Buchs und Linn, die Grünen Bezirk Bülach, die Grünen Däniken, die Grünen ZH, KLAR! Züri Unterland, LoTi, NOE, SES und WWF Schweiz erachten das Vorgehen in Etappe 2 als verkehrt. Die Gemeinden Buchs, Linn und Remigen, die Grünen Bezirk Bülach, die Grünen Däniken, die Grünen ZH, KLAR! Züri Unterland, LoTi, NOE, SES und WWF Schweiz halten fest, dass am 20. Januar 2012 Nagra und BFE 20 mögliche Standorte für Oberflächenanlagen eines Atommülllagers bekannt gegeben haben, ohne zu wissen, wo das Tiefenlager zu liegen kommen soll. Damit werde nicht nur die Bevölkerung unnötig verängstigt, sondern auch die Suche nach dem sichersten Tiefenlagerstandort hintertrieben. Greenpeace leuchtet die Identifizierung von Standorten zur Anordnung der Oberflächenanlagen zum heutigen Zeitpunkt nicht ein und erachtet die in diesem Zusammenhang formulierte Begründung im Entsorgungsprogramm als kryptisch. Hier bestehe Klärungsbedarf über den Stellenwert der Oberflächenanlagen bezüglich der Sicherheit der Gesamtanlage. Positiv bewertet Greenpeace die Flexibilität hinsichtlich technischer Aspekte bis zur Rahmenbewilligung (Materialien Lagerbehälter, Füllmaterial, Auslegung Felssicherung, Alternativen zur Gestaltung des Verschlusses). Die Gemeinden Buchs, Hallau, Linn und Remigen, die Grünen Bezirk Bülach, die Grünen Däniken, die Grünen ZH, KLAR! Schaffhausen, KLAR! Züri Unterland, LoTi, NOE, NWA Aargau, SES und WWF Schweiz fordern, dass das Vorgehen bezüglich Planung des Zugangs zum Tiefenlager sowie Lage der Oberflächenanlagen im Sinne einer logischen und sicheren Planung geändert werden müsse.

Die Gemeinden Buchs und Linn, die Grünen Bezirk Bülach, die Grünen Däniken, die Grünen ZH, KLAR! Züri Unterland, LoTi, NOE, SES und der WWF Schweiz verlangen, dass die Planung dem Sicherheitsprimat folgen müsse. Im Falle der Atommülllagerung bedeute dies, von unten nach oben zu planen: Zuerst solle der Standort des Tiefenlagers, dann die Art des Zugangs und am Ende der Standort für die Oberfläche festgelegt werden. Die Gemeinden Buchs und Remigen, die Grünen Bezirk Bülach, die Grünen Däniken, die Grünen ZH, KLAR! Züri Unterland, LoTi, NOE, SES und der WWF Schweiz finden, dass die Oberflächenstandorte mangelhaft seien. Die Auswahlkriterien für die 20 vorgeschlagenen Standorte der Oberflächenanlagen seien unvollständig und nicht konsequent nach NTB 11-01 angewendet worden. Die Gemeinden Buchs, Linn und Remigen, die Grünen Bezirk Bülach, die Grünen Däniken, die Grünen ZH, KLAR! Züri Unterland, LoTi, NOE, SES und WWF Schweiz fordern deshalb, dass klare Kriterien für die Auswahl der Oberflächenstandorte und den Bau einer heissen Zelle festgelegt werden. Hier sollten die geltenden Gesetze nicht einfach übernommen werden. Sie müssten an das nukleare Risiko angepasst werden (alle Stellungnehmende ohne die Gemeinde Remigen). Die SP SH und die IGLK finden, dass die logische Reihenfolge nicht eingehalten werde. Die Lage der Oberflächenstandorte könne erst diskutiert werden, wenn der Standort des Tiefenlagers sowie der Zugang zum Tiefenlager geklärt seien. Das MNA findet, dass mit dem Sachplan geologische Tiefenlager auf der Basis von Oberflächenkriterien ein Standort gesucht werden solle, ohne auf die komplexen Anforderungen der geologischen Tiefenlager einzugehen. Das MNA fordert, dass der aus politischen Gründen mitgeführte Standort Wellenberg aus den bekannten geologischen Gründen aus dem Verfahren auszuschliessen sei.

Die Gemeinde Lostorf findet, dass folgende Aspekte gegen ein Tiefenlager am Jura-Südfuss sprechen: Grundwasserschutz, strategische Hauptverkehrslinie, Naturschutzgebiet und das Bauen in Industriezonen. Die Gemeinde Lostorf verweist auf die strategische Bedeutung der Hauptverkehrslinie Olten–Aarau. Diese sei ein Nadelöhr im Schweizerischen Bahnverkehr. Auch die geplante Um-