Ergebnisbericht

Stellungnahmen zum Entsorgungsprogramm

tiven Abfälle werden jedoch in mehreren Hundert Metern Tiefe, d. h. deutlich unterhalb des Niveaus der Talsohlen, gelagert. Daher ist ein solcher Konflikt nicht zu erwarten. Bauaktivitäten oberhalb des einschlusswirksamen Gebirgsbereiches werden durch einen Schutzbereich in den Standortgebieten soweit eingeschränkt, dass keine Auswirkungen auf die Langzeitsicherheit entstehen.

4.5.8 Forschung und Entwicklung

Die AG SiKa/KES und die Kantone ZH und SO unterstützen die zeitliche Gleichschaltung von Entsorgungsprogramm, Kostenstudie und Forschungsberichterstattung (Weiterführung des Technischen Berichts der Nagra NTB 09-06) wie sie das BFE und das ENSI empfehlen. Zudem verweist der Kanton ZH auf sein Schreiben vom 25. Mai 2011, in welchem er eine Verstärkung der Aufsicht gefordert hat. Insbesondere die regulatorische Sicherheitsforschung sei auszubauen, damit Grundlagen und behördliche Vorgaben für die nachvollziehbare Durchführung des Entsorgungsprogramms geschaffen werden können. Der Kanton BS verlangt, dass sich der Bund in der Forschung auf dem Gebiet der nuklearen Entsorgung stärker engagiert und die unabhängige, nicht gebundene Forschung aktiv fördert. Er müsse dafür besorgt sein, dass neue Erkenntnisse aus dem In- und Ausland aus der Forschung und aus anderen Projekten zur nuklearen Entsorgung in das Verfahren einfliessen. Der Bund müsse dafür besorgt sein, dass die notwendigen personellen und finanziellen Ressourcen bereitgestellt werden, namentlich was die unabhängige Forschung anbelange. Laut Kanton BS sei es absolut notwendig, dass Ergebnisse aus der Forschung bis zum Bau und Betrieb des Lagers in die Planung Eingang finden. Es dürfe keine generelle Entsorgungsstrategie festgelegt werden, bevor die noch offenen Punkte untersucht oder Varianten in der Behandlung, Konditionierung und Lagerung der Abfälle beurteilt wurden. Darum müssten Nagra und BFE gewährleisten, dass allfällige Änderungen bis zur Eingabe des Baugesuchs berücksichtigt werden können. Der Kanton SO stellt fest, dass die Forschungsarbeiten zur Entsorgung radioaktiver Abfälle sehr umfangreich sind. Als Produkte dieser Arbeiten fallen jährlich eine grosse Anzahl an Publikationen, Fachberichten, Forschungsergebnissen und Expertisen an. Für die verschiedenen Gremien sei es schwierig, fundierte Stellungnahmen zu erarbeiten, wenn nicht bekannt ist, was für neue, zum Teil nicht publizierte Grundlagen vorliegen. Der Kanton SO stellt zudem fest, dass sich die Kantone ein gut strukturiertes, stets aktuelles Verzeichnis sämtlicher Grundlagen wünschen (online verfügbar). Zudem sollte auch die Möglichkeit bestehen, auf Gesuch hin Zugriff auf vertrauliche Dokumente zu haben.

Die Gemeinden Buchs, Linn und Remigen, die Grünen Bezirk Bülach, die Grünen Däniken, die Grünen ZH, KLAR! Züri Unterland, LoTi, NOE, SES und WWF Schweiz finden, dass die Forschung in der Schweiz stärker interdisziplinär ausgerichtet und sich mehr mit den gesellschaftlichen Herausforderungen des Atommülls auseinandersetzen sollte. Denn es sei eine Illusion zu glauben, dass das Problem alleine geologisch-technisch gelöst werden könne. Das Problem Atommüll sei eine generationenübergreifende Aufgabe und stelle somit ein gesellschaftliches Problem dar.

Die Gemeinden Buchs und Linn, die Grünen Bezirk Bülach, die Grünen Däniken, die Grünen ZH, KLAR! Züri Unterland, LoTi, NOE, SES und WWF Schweiz begrüssen den Vorschlag der KNS, Schwerpunkte und Prioritäten für die künftigen Forschungsarbeiten zu setzen. So werde auch verhindert, dass wichtige Themen immer wieder aufgeschoben würden. Die Forschung und Entwicklung müsse priorisiert werden, finden neben den erwähnten Stellungnehmenden auch Greenpeace und NWA Aargau.

Würdigung

Im Rahmen des Forschungsprogramms Radioaktive Abfälle werden die regulatorischen Forschungstätigkeiten des Bundes koordiniert und neben technisch-naturwissenschaftlichen Projekten auch solche aus geistes- und sozialwissenschaftlichen Bereichen durchgeführt. Das BFE betreut die geisteswissenschaftlichen Projekte und das ENSI die regulatorische Sicherheitsforschung. Das Forschungsprogramm zielt insbesondere darauf ab, das Spektrum der bei BFE und ENSI verfügbaren Entscheidungsgrundlagen zu verbreitern, die von den Betreibenden von Kernanlagen unabhängige Forschung sowie den Wissenserhalt und den Aufbau neuen Wissens im Bereich der Entsorgung ra-