Ergebnisbericht

Bericht über die Ergebnisse der Anhörung zum Entsorgungsprogramm

dioaktiver Abfälle in der Schweiz zu fördern (siehe: www.bfe.admin.ch/forschungradioaktiveabfaelle/index.html?lang=de).

Swisstopo betreibt zudem seit 2006 das Felslabor Mont Terri in St. Ursanne mit Forschungspartnerschaften aus vielen Ländern. Ein Teil der Forschung im Felslabor widmet sich den Methoden und der Entwicklung von Messgeräten. Ein anderer Teil befasst sich mit dem Prozessverständnis und den Kennwerten des Opalinustons. Die Durchführung von Demonstrationsexperimenten schliesslich ist ein weiterer Forschungszweig. Das ENSI beteiligt sich seit vielen Jahren an den Forschungsprojekten zur Entsorgung und zur Tiefenlagerung und hat am Felslabor Mont Terri eigene Experimente initialisiert und durchgeführt.

In Ergänzung zum Entsorgungsprogramm hat die Nagra im Forschungs-, Entwicklungs- und Demonstrations-Plan (NTB 09-06) die Planung der wissenschaftlichen und technischen Arbeiten für die schrittweise Realisierung der geologischen Tiefenlager für SMA und HAA aufgezeigt. Die Verknüpfung des Entsorgungsprogramms mit der von der Nagra durchgeführten Forschung und Entwicklung ist wichtig. Deshalb muss die Nagra zukünftig mit dem Entsorgungsprogramm den Forschungs-, Entwicklungs- und Demonstrationsplan einreichen.

In den zukünftigen Entsorgungsprogrammen haben die Entsorgungspflichtigen ausgehend von den gesetzlich und durch den Sachplan vorgegebenen Schritten zur Lagerrealisierung und damit verbundenen Entscheiden aufzuzeigen, wann sie warum welche Forschungsvorhaben und Entwicklungen in Angriff nehmen sowie wo und wann welche Schwerpunkte gesetzt werden.

Das ENSI untersteht dem Öffentlichkeitsgesetz BGÖ, worin der Zugriff auf amtliche Dokumente geregelt ist. Im Sachplanverfahren und den nachfolgenden Bewilligungsschritten werden die jeweiligen Grundlagen in Literaturverzeichnissen in den öffentlichen Gutachten und Stellungnahmen beteiligter Behörden und Institutionen, in Expertenberichten und in den eingereichten Berichten der Nagra stets ausführlich dokumentiert. Auf den Webseiten der Beteiligten, und im Technischen Forum Sicherheit befinden sich weitere aktuelle Dokumente. Es ist eine wichtige Aufgabe der Fachleute, die relevanten Unterlagen zu sichten, auszuwerten und im Kontext ihres Auftrags zu bewerten. Eine online verfügbare Zusammenstellung des ENSI würde stets unter dem Mangel einer subjektiven Auswahl aus der Vielzahl von weltweit vorhandenen wissenschaftlich-technischen Grundlagen leiden.

4.6 Dauer und benötigte Kapazität der zentralen und der dezentralen Zwischen-

lagerung

Bezüglich Ausgestaltung, Dauer und Kapazität der Zwischenlagerung weist der Kanton AG darauf hin, dass er besonders davon betroffen wäre, wenn der Zeitpunkt für die Einlagerung von Abfällen in geologische Tiefenalger hinausgeschoben werden müsste, da sich sowohl das Zwilag wie das Bundeszwischenlager (BZL) auf seinem Territorium befänden. Er fordert deshalb eine frühzeitige Darstellung von zusätzlichen Vorkehrungen, wenn die beiden Tiefenlager oder eines davon nicht rechtzeitig betriebsbereit wären.

Der Kanton ZH findet es wichtig, dass die Zwischenlager nicht zu einem Dauerbehelf werden. Einzig die Sicherheit betreffend neue Erkenntnisse von Wissenschaft und Technik zur Nachbehandlung von Abfällen dürfe die Inbetriebnahme der geologischen Tiefenlager aufschieben. In diesem Zusammenhang wäre eine Eingliederung der Zwilag in das technische Kompetenzzentrum Nagra für die Entsorgung radioaktiver Abfälle in geologischen Tiefenlagern hilfreich. Dies würde die qualitätsgerichtete Kontrolle des nuklearen Stoffflusses erleichtern.

Würdigung

Das Standortauswahlverfahren nach SGT sowie die gesetzlichen Grundlagen haben zum Ziel, mit der nötigen Sorgfalt so rasch wie möglich geologische Tiefenlager zu realisieren und in Betrieb zu