Erläuternder Bericht

ke in Betrieb, 25 Kernkraftwerke befinden sich im Bau und 32 weitere sind in Planung. Nach der Katastrophe in Fukushima legte China den geplanten Ausbau der Kernkraft vorübergehend auf Eis. Es ist aber davon auszugehen, dass das Land den Ausbau der Kernenergie weiter vorantreiben wird, um einerseits den grossen inländischen Energiebedarf zu decken und andererseits seine Klimaziele zu erreichen. In Russland sind zehn Kernkraftwerke mit 31 Reaktorblöcken am Netz und acht weitere Reaktoren in Bau. Für die nächsten zehn Jahre plant Russland den Bau von 26 Kernkraftwerken.

1.2 Schrittweiser Ausstieg aus der Kernenergie

1.2.1 Ergebnisse der Energieperspektiven 2050

Aufgrund der Katastrophe in Fukushima hat der Bundesrat das UVEK im März 2011 damit beauftragt, die bestehende Energiestrategie zu überprüfen und die Energieperspektiven 2035 (vgl. Ziffer 1.1.2) mit aufdatierten Rahmendaten und unter Berücksichtigung der energiepolitischen Weichenstellungen seit dem Jahr 2007 zu aktualisieren. Auch sollte der Horizont der Szenarien von 2035 auf das Jahr 2050 erweitert werden und die Aktualisierung der Energieperspektiven anhand von drei Stromangebotsvarianten erfolgen⁴⁷.

Die energiewirtschaftlichen Modelle der Perspektiven unterscheiden drei Politikvarianten: Die Szenarien Weiter wie bisher und Neue Energiepolitik sowie das Szenario Politische Massnahmen des Bundesrats:

− Das Szenario Weiter wie bisher ist massnahmenorientiert und zeigt auf, welche Energienachfrage und welches Energieangebot sich ergeben, wenn alle heute in Kraft befindlichen energiepolitischen Instrumente, Massnahmen und Gesetze bis 2050 nicht verändert, sondern lediglich – allenfalls verzögert – dem technischen Fortschritt angepasst werden. Dieses Szenario geht zudem von einem gleichbleibenden Energienachfrageverhalten aus. Im Gebäudebereich resultieren in diesem Szenario verbesserte Neubaustandards sowie eine unveränderte Sanierungsrate. Analoges gilt für den Verkehrsbereich. Die Anpassungen internationaler Vorschriften werden passiv übernommen, der heute beobachtete autonome Fortschritt wird weitergeführt. Deshalb werden beispielsweise die Ziele der EU-Richtlinien nicht wie von der EU vorgesehen im Jahr 2020, sondern erst später erreicht. Bestehende Programme wie EnergieSchweiz oder auch die Zielvereinbarungen mit der Industrie werden im heutigen Rahmen fortgesetzt.

− In Szenario Neue Energiepolitik wird eine mögliche Entwicklung des Energieverbrauchs und der Stromproduktion der Schweiz bis im Jahr 2050 dargestellt, die es ermöglicht, die CO2-Emissionen bis im Jahr 2050 auf 1 bis 1,5 Tonnen pro Kopf zu senken. Dieses Szenario bedingt eine international abgeglichene CO2- Reduktions- und Energieeffizienzpolitik sowie eine vertiefte internationale Zusammenarbeit im Bereich der Forschung und Entwicklung.

− Das Szenario Politische Massnahmen des Bundesrats schliesslich ist ebenfalls massnahmenorientiert und zeigt auf, wie sich die Massnahmen des vorliegenden ersten Massnahmenpakets zur Konkretisierung der Energiestrategie 2050 auf die Energienachfrage und das Elektrizitätsangebot auswirken werden (vgl. Ziffer 1.6).