Erläuternder Bericht

den Blöcken eins bis drei kam es zu Kernschmelzen. Grosse Mengen an radioaktivem Material – rund zehn bis 20 Prozent der radioaktiven Emissionen von Tschernobyl – wurden freigesetzt und kontaminierten Luft, Boden, Wasser sowie Nahrungsmittel in der land- und meerseitigen Umgebung. Aufgrund einer Abschätzung der Gesamtradioaktivität der freigesetzten Stoffe ordnete die japanische Atomaufsichtsbehörde die Ereignisse auf der internationalen Bewertungsskala für nukleare Ereignisse mit der Höchststufe 7 „katastrophaler Unfall“ ein.

Globale Entwicklung der Kernenergie nach Fukushima

Die Katastrophe in Fukushima hat in Japan zu einem Umdenken in der Energiepolitik geführt. Vor dem Ereignis plante die Regierung den massiven Ausbau des Kernenergieanteils an der Stromversorgung von 30 auf 50 Prozent. Heute will die Regierung den Anteil auf unter 30 Prozent senken und gleichzeitig die erneuerbaren Energien ausbauen.

In der Europäischen Union steht es jedem Mitgliedsstaat frei, Kernenergie zu nutzen. Die Grundlage für die friedliche Nutzung der Kernenergie wurde im Jahr 1957 durch die Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft (Euratom) geschaffen. In Deutschland entzog die Bundesregierung im Juni 2011 den sieben ältesten deutschen Kernkraftwerken sowie dem Kernkraftwerk Krümmel die Betriebserlaubnis und beschloss den stufenweisen Ausstieg aus der Kernenergie bis im Jahr 2022. Während in Österreich aufgrund eines bestehenden Atomsperrgesetzes keine Kernkraftwerke in Betrieb sind, ist Frankreich weltweit der zweitgrösste Produzent von Kernenergie. Das Land unterhält 58 Kernkraftwerke, zwei weitere Anlagen sind derzeit in Bau beziehungsweise in Planung. Die neue Regierung hat angekündigt, bis 2025 den Anteil der Kernenergie am Strommix Frankreichs von heute 75 auf 50 Prozent zu senken.

In einem Referendum in Italien stimmte die Bevölkerung im Juni 2011 gegen eine Rückkehr zur Kernkraft bei der Stromversorgung. Bereits 1987 hatten sich die Italiener gegen den Bau von Kernkraftwerke ausgesprochen. Grossbritannien betreibt 18 Kernkraftwerke und plant seit 2008 den Bau von vier weiteren Kernkraftwerken, deren Finanzierung weiterhin ungewiss ist. Die Energiekonzerne RWE und E.ON gaben im März 2012 zudem bekannt, dass sie sich aus dem Neubau von Kernkraftwerken in Grossbritannien zurückziehen werden. Um künftige Kernkraftwerke finanzieren zu können, wollen Grossbritannien, Frankreich, Polen und Tschechien eine Förderung des Ausbaus der Kernenergie durch die Europäische Union durchsetzen. Die vier EU-Staaten streben dabei eine Förderung der Kernenergietechnik vergleichbar mit der Förderung erneuerbarer Energien an.

Im Juni 2011 hat die EU-Kommission beschlossen, sämtliche europäischen Kernkraftwerke einem Stresstest⁴⁶ zu unterziehen, bei dem die Kernkraftwerke auf die Auswirkungen von Naturereignissen und Unfällen überprüft werden sollen. Auch die Betreiber der Schweizer Kernkraftwerke haben sich verpflichtet, am EU-Stresstest teilzunehmen. Die Experten der European Nuclear Safety Regulators Group kommen dabei zum Schluss, dass unsere Kernkraftwerke die internationalen Sicherheitsanforderungen in allen Bereichen erfüllen.

Die Vereinigten Staaten von Amerika sind der weltweit grösste Produzent von Kernenergie. 100 Kernkraftwerke erzeugen einen Fünftel der Elektrizität in den USA. Im Februar 2012 hat die US-Regierung erstmals seit mehr als 30 Jahren den Bau neuer Kernkraftwerke bewilligt. Die Atomaufsichtsbehörde erteilte die Genehmigung für den Bau von zwei Reaktoren im Bundesstaat Georgia. Die künftige Betreiberfirma erhält von der Regierung staatliche Garantien für Kredite über acht Milliarden Dollar. In China sind heute insgesamt 14 Kernkraftwer-