Erläuternder Bericht

MinVG Bundesgesetz vom 22. März 1985 über die Verwendung der

zweckgebundenen Mineralölsteuer und der Nationalstrassenabgabe (SR 725.116.2)

MinVV Verordnung vom 7. November 2007 über die Verwendung

der zweckgebundenen Mineralölsteuer im Strassenverkehr (SR 725.116.21)

MIV Motorisierter Individualverkehr

NAF Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrs-Fonds

NAFG Bundesgesetz über den Fonds für die Nationalstrassen und

den Agglomerationsverkehr

NEB-Botschaft Botschaft vom 18. Januar 2012 zur Anpassung des Bundes-

beschlusses über das Nationalstrassennetz und zu deren Finanzierung (BBl 2012, 745)

Anmerkung: Am 24. November 2013 haben die Schweizer Stimmbürgerinnen und Stimmbürger die Erhöhung der Nationalstrassenabgabe (Autobahnvignette) von 40 auf 100 Franken und die Einführung einer Zweimonatsvignette zum Preis von 40 Franken und die damit verbundene Erweiterung des Nationalstrassennetzes um rund 400 Kilometer sowie die Aufnahme von zwei neuen Netzelementen abgelehnt. Im vorliegenden Vernehmlassungsbericht werden dementsprechend weder die Einnahmen aus der Preiserhöhung noch die mit der Erweiterung bzw. der Aufnahme der zwei neuen Netzelemente verbundenen Ausgaben berücksichtigt.

NFA Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabentei-

lung zwischen Bund und Kantonen

NSG Bundesgesetz vom 8. März 1960 über die Nationalstrassen

(SR 725.11)

NSV Nationalstrassenverordnung vom 7. November 2007 (SR

725.111)

ÖV Öffentlicher Verkehr

PPP Public-Private-Partnership

SFSV Heutige Spezialfinanzierung Strassenverkehr

SFSVNEU Künftige Spezialfinanzierung Strassenverkehr nach Umset-

zung der neuen Finanzarchitektur (Finanzierung der verbleibenden Aufgaben, ohne Nationalstrassen und Beiträge an Massnahmen zur Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur in Städten und Agglomerationen)

SIA Schweizerischer Ingenieur- und Architektenverein

SIA-Norm Normen des Schweizerischen Ingenieur- und Architekten-

vereins