Erläuternder Bericht
Vernehmlassung 2012/93: Beiträge des Bundes an die Olympischen Winterspiele Schweiz 2022 · 52 Seiten
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1.12 Kosten und Finanzierung der olympischen Winterspiele33
1.12.1 Kandidaturbudget34
1.12.2 Organisations- und Durchführungsbudget (OCOG-Budget)37
1.12.3 Infrastruktur- und Sicherheitsbudget (Non-OCOG-Budget)41
2 Auswirkungen und Risiken44
2.1 Auswirkungen auf den Bund44
2.2 Auwirkungen auf Kantone und Gemeinden sowie auf urbane Zentren,
Agglomerationen und Berggebiete45
2.3 Auswirkungen auf Tourismus und Wirtschaft45
2.4 Auswirkungen auf Raum, Umwelt und Gesellschaft47
2.5 Auswirkungen auf das Image der Schweiz im Ausland47
2.6 Risiken47
3 Verhältnis zur Legislaturplanung und zu nationalen Strategien des Bundesrates48
3.1 Verhältnis zur Legislaturplanung48
3.2 Verhältnis zu nationalen Strategien des Bundesrates48
4 Rechtliche Aspekte49
4.1 Verfassungs- und Gesetzmässigkeit49
4.2 Vereinbarkeit mit internationalen Verpflichtungen der Schweiz49
4.3 Anpassung der rechtlichen Grundlagen49
4.4 Erlassform51
4.5 Unterstellung unter die Ausgabenbremse51
4.6 Einhaltung der Grundsätze der Subventionsgesetzgebung51
4.6.1 Gesetzliche Grundlage zur Ausrichtung der Subventionen51
4.6.2 Die Bedeutung der Subvention für die vom Bund angestrebten Ziele 51 4.6.3 Materielle und finanzielle Steuerung einer Subvention51
4.6.4 Verfahren der Beitragsgewährung51
4.7 Delegation von Rechtsetzungsbefugnissen52
4.8 Datenschutz52