Erläuternder Bericht
Vernehmlassung 2012/93: Beiträge des Bundes an die Olympischen Winterspiele Schweiz 2022 · 52 Seiten
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September 2012 empfiehlt der Regierungsrat des Kantons Graubünden dem Bündner Stimmvolk, die Vorlage über die Kandidatur zur Durchführung olympischer Winterspiele im Kanton Graubünden im Jahr 2022 anzunehmen (Abstimmung vom 3. März 2013). Der systematische Informationsaustausch zwischen den federführenden Verwaltungsstellen von Bund und Kanton hat zur Folge, dass dem vorliegenden Bericht des Bundes und der Botschaft des Kantons die gleichen Studien und Expertenerkenntnisse zugrunde liegen. In formeller Hinsicht kommt die enge Kooperation darin zum Ausdruck, dass verschiedene Textpassagen des Berichts ähnlich formuliert oder gänzlich identisch sind.
Mit dem Bundesbeschluss, der mit der späteren Botschaft beantragt werden soll, legen sich Bundesrat und Bundesversammlung nicht definitiv fest. Die Option des Projektabbruchs bleibt politisch und sachlich weiterhin offen. Ein negativer Ausgang der Abstimmung im Kanton Graubünden über die Kandidaturvorlage (3. März 2013) hätte automatisch das Ende des Projekts zur Folge. Aber auch bei einer späteren Projektentwicklung im Widerspruch zu den ursprünglichen Zielsetzungen und Vorstellungen hätte der Bundesrat bis 2015 (Vergabeentscheid des Internationalen Olympischen Komitees) die Option, seine Unterstützung für das Projekt zurückzuziehen.
1.2 Die olympische Bewegung
1.2.1 Das Internationale Olympische Komitee
Das Internationale Olympische Komitee (IOC) ist eine nichtstaatliche Organisation mit Sitz in Lausanne. Zweck des Komitees, das derzeit aus 204 nationalen Olympischen Komitees und 35 internationalen Sportverbänden auf fünf Kontinenten besteht, ist die Organisation und Betreuung der Olympischen Spiele. Rechtlich handelt es sich um einen im Handelsregister eingetragenen Verein im Sinne des Schweizerischen Zivilgesetzbuches. Die Schweiz hat mit dem IOC das Abkommen vom 1. November 20001 betreffend das Statut des IOC in der Schweiz abgeschlossen.
Das IOC hat den Status eines offiziellen Beobachters der Vereinten Nationen. Es hält die Schirmherrschaft über die olympische Bewegung und beansprucht alle Rechte an den olympischen Spielen und Symbolen (Fahne, Mottos und Hymne). Im Zentrum der IOC-Aufgaben steht die Betreuung und Organisation der Sommer- und Winterspiele. Die Leitung der 1894 gegründeten Organisation liegt beim Präsidenten, derzeit Jacques Rogge, beim IOC Executive Board (Vorstand) und der IOC Session (Hauptversammlung).
1.2.2 Die Grundwerte der olympischen Bewegung
Die grundlegenden Prinzipien und fundamentalen Werte des «Olympismus» sind in der Olympischen Charta niedergelegt. Die Prinzipien des Olympismus verbinden Sport mit Kultur und Bildung. Auf deren Grundlage soll sich eine Lebensphilosophie entwickeln, die auf Freude an der Leistung und der Achtung fundamentaler ethischer Prinzipien aufbaut. Jede Form von Diskriminierung einer Nation oder einer