Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2013/104: Bundesgesetz über das Zentrum für Qualität in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung · 75 Seiten

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haben. Das BAG hat mit dem totalrevidierten Epidemiengesetz vom 28. September 2012 (EpG; SR 818.101) eine zusätzliche Grundlage für diese Aufgabe erhalten, in dem für therapieassoziierte Infektionen Programme zur Erkennung, Überwachung, Verhütung und Bekämpfung von übertragbaren Krankheiten erarbeitet werden sollen (Art. 5 rev. EpG).

Diverse privatrechtliche Organisationen sind mit qualitätsfördernden Massnahmen (Schulung, Beratung) und auch im Bereich von für das Gesundheitswesen spezifischen Zertifizierungssystemen aktiv, wie beispielsweise im stationären Bereich die Stiftung SanaCERT Suisse (Zertifizierung von Qualitätsstandards) oder die Concret AG (Zertifizierung von Pflegestationen), im ambulant ärztlichen Bereich beispielsweise die Stiftung EQUAM, der schweizerische Dachverband der Ärztenetze, die Argomed AG und der Verband deutschschweizerischer Ärztegesellschaft (Zertifizierung von Managed Care-Organisationen und Arztpraxen). Bei medizinischen Laboratorien ist die Akkreditierung durch die Schweizerische Akkreditierungsstelle (SAS) verbreitet.

Verschiedene Institute in Hochschulen und Universitäten befassen sich mit Themen der Qualität der Versorgung und der Entwicklung von Qualitätsindikatorensystemen in Zusammenarbeit mit Leistungserbringern und deren Verbänden.

An dieser Stelle ist auch das Projekt "QualiCCare"13 zu nennen, in welchem konkrete Massnahmen für eine optimierte, koordinierte und qualitativ bessere Behandlung von zwei chronischen Krankheiten (chronische obstruktive Lungenerkrankung [COPD], Diabetes) erarbeitet werden.

1.3.5 Qualitätsstrategie des Bundes

Gestützt auf die Motion der Kommission für Soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrates (SGK-N) „Qualitätssicherung und Patientensicherheit“ (04.3624) wie auch den Empfehlungen der Geschäftsprüfungskommission des Ständerates vom 13. November 200714 hat das BAG 2008 zusammen mit externen Expertinnen und Experten eine Qualitätsstrategie erarbeitet, die auf dem Auftrag des KVG basiert. Die Partner im Gesundheitswesen wurden während dieses Prozesses einbezogen und hatten Gelegenheit, insbesondere zu den in der Strategie definierten Aktionsfeldern Stellung zu nehmen.

Die Qualitätsstrategie des Bundes fokussiert auf die Qualität in der Leistungserbringung, dies jedoch auf der Grundlage einer integralen Gesamtsicht des Themas Qualität. Somit werden in der Strategie auch Themen bearbeitet, die im Einflussbereich anderer gesetzlicher Grundlagen als dem KVG liegen, wie beispielsweise die Ausbildung in den Gesundheitsberufen.

13 Zwischenbericht abrufbar unter www.bag.admin.ch/theman/medizin/00683/index.html?lang=de.

14 BBl 2008 7889