Erläuternder Bericht

3 Auswirkungen58

3.1 Auswirkungen auf den Bund58

3.2 Auswirkungen auf die Kantone und Gemeinden59

3.3 Auswirkungen auf die Volkswirtschaft59

3.4 Auswirkungen auf die Krankenversicherung59

4 Verhältnis zur Legislaturplanung und zu nationalen Strategien des Bundes59

4.1 Verhältnis zur Legislaturplanung59

4.2 Verhältnis zu nationalen Strategien des Bundes60

5 Rechtliche Aspekte60

5.1 Verfassungsmässigkeit60

5.2 Vereinbarkeit mit internationalen Verpflichtungen60

5.3 Erlassform60

5.4 Unterstellung unter die Ausgabenbremse60

5.5 Einhaltung der Grundsätze des Subventionsgesetzes61

5.6 Delegation von Rechtsetzungsbefugnissen61

Anhang 1:62

Rollen der Akteure im Bereich HTA und Qualität Anhang 2:65

Übersicht Verträge nach Artikel 77 KVV, Stand April 2014 Abkürzungsverzeichnis73