Erläuternder Bericht

verkehrs im Planungszeitpunkt vertreten können. Aufgrund dieser Ausgangslage betrachtet es das BAV als seine Aufgabe, die Interessen des Güterverkehrs bei der Trassenplanung und -zuteilung zu vertreten und die notwendigen Kapazitäten sicherzustellen. Dabei ist es allerdings notwendig, dass sich die Vertreter des Güterverkehrs bei den Güterverkehrsprognosen einbringen. Denn darauf basieren die Planungen.

In der Planung für das strategische Entwicklungsprogramm Bahninfrastruktur (STEP) im Rahmen von FABI³⁶ wurde mit einer deutlichen Zunahme des Schienengüterverkehrs international wie national gerechnet. Es wurden auch Qualitätsbedürfnisse wie Vertaktung, Verknüpfungsmöglichkeiten Trassen, Zuglänge, Fahrzeit zwischen Knoten, Profil, Geschwindigkeit und Traktion berücksichtigt. Das Ergebnis ist ein 'Systemfahrplan' für den Güterverkehr unter Berücksichtigung der Verkehrsmengen, die für 2030 erwartet werden.

Tatsache bleibt aber, dass die Trassen für den Güterverkehr heute und in den nächsten Jahren knapp sein werden. Neue Personenverkehrsangebote ohne Ausbau der zur Verfügung stehenden Infrastruktur können diese Situation noch verschärfen. Dies hat auch zur Folge, dass die nachgefragten Trassen oft nicht in der gewünschten Qualität angeboten werden können. Dies führt in vielen Fällen zu Abstrichen bei der Produktivität der Bahnanbieter und der Verlader.

1.1.5 Planungsprozess Güterverkehrsanlagen

Heute planen die im Güterverkehr tätigen Unternehmen und die Verlader ihre Güterverkehrsanlagen in der Regel autonom, und das zuständige BAV beurteilt die einzelnen Gesuche um finanzielle Beiträge des Bundes. Dabei bleibt bisweilen offen, ob die für die Realisierung der Verkehrsmengen erforderlichen Trassenkapazitäten dauerhaft gesichert werden können und ob unterschiedliche Projekte unter Umständen auf die gleichen Verkehre abzielen. Ein grosses Anliegen der Vertreter der Güterverkehrsbranche ist daher eine gesamtschweizerisch koordinierte Planung der Kapazitäten des Netzes und der Güterverkehrsanlagen unter Einbezug der Branchenvertreter des Güterverkehrs.

Die besondere Herausforderung eines solchen Planungsprozesses bilden jedoch die hohe Abhängigkeit von der allgemeinen volkswirtschaftlichen Entwicklung und die über einen langen Planungshorizont vorherrschende Unsicherheit über die Marktentwicklung. Die in den vergangenen Jahren erfolgte gravierende Umstrukturierung der Logistikprozesse erschwert die Planung zusätzlich. Diese Faktoren senken die Investitionsbereitschaft von Unternehmen im Schienengüterverkehr.

1.1.6 Die Förderinstrumente der öffentlichen Hand heute

1.1.6.1 Übersicht Fördermittel

Die finanzielle Förderung des Schienengüterverkehrs durch den Bund erfolgt heute auf vielfältige Weise. Diese Vielfältigkeit ist überwiegend historisch bedingt und mit den verschiedenen politischen Vorlagen schrittweise gewachsen und ergänzt wor-