Erläuternder Bericht

1.2.3.6 Rückerstattung der LSVA im Vor- und Nachlauf des kombinierten Verkehrs66

1.2.3.7 Betriebsbeiträge an Güterverkehrsangebote67

1.2.3.8 Weiterentwicklung der SBB Cargo als wichtigster Anbieter im Schienengüterverkehr der Schweiz68

1.2.3.9 Vereinfachung der Bestimmung zu Bau, Betrieb und Aufsicht von Anschlussgleisen und Umschlagsanlagen69

1.3 Begründung und Bewertung der vorgeschlagenen Lösung69

1.3.1 Grundsätze und Ziele69

1.3.2 Die Auswahl der Instrumente zur Förderung des Schienengüterverkehrs in der Fläche71

1.3.3 Verworfene Instrumente72

1.3.4 Begründungen zu den neuen Instrumenten73

1.3.4.1 Das langfristige Netznutzungskonzept und der Netznutzungsplan73

1.3.4.2 Planungsprozess für den Schienengüterverkehr und Konzept für Güterverkehrsanlagen74

1.3.4.3 Finanzielle Förderung von Umschlagsanlagen des kombinierten Verkehrs und privater Gleisanschlüsse75

1.3.4.4 Innovationen76

1.3.4.5 LSVA-Rückerstattung im Vor- und Nachlauf des kombinierten Verkehrs77

1.3.4.6 Betriebsbeiträge an Güterverkehrsangebote78

1.3.4.7 Weiterentwicklung der SBB Cargo als wichtigste Anbieterin im Schienengüterverkehr in der Fläche80

1.3.4.8 Vereinfachung der Bestimmung zu Bau, Betrieb und Aufsicht von Anschlussgleisen und Umschlagsanlagen81

1.4 Abstimmung von Aufgaben und Finanzen81

1.5 Rechtsvergleich mit dem europäischen Recht82

1.6 Umsetzung82

1.7 Erledigung parlamentarischer Vorstösse83

2 Erläuterungen zu einzelnen Artikeln83

2.1 Einbettung der Vorlage83

2.2 Gütertransportgesetz (Totalrevision)87

2.3 Bundesgesetz über die Anschlussgleise95

2.4 Bundesgesetz über die Verwendung der zweckgebundenen Mineralölsteuer und der Nationalstrassenabgabe95

2.5 Strassenverkehrsgesetz96

2.6 Eisenbahngesetz96

2.7 Bundesgesetz über die Schweizerischen Bundesbahnen97

3 Auswirkungen98

3.1 Auswirkungen auf den Bund98

3.1.1 Finanzielle Auswirkungen98

3.1.2 Personelle Auswirkungen100