Erläuternder Bericht
Vernehmlassung 2013/17: Totalrevision des Gütertransportgesetzes; Gesamtkonzeption zur Förderung des Schienengüterverkehrs in der Fläche · 108 Seiten
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3.2 Auswirkungen auf Kantone und Gemeinden sowie auf urbane Zentren,
Agglomerationen und Berggebiete100
3.3 Auswirkungen auf die Volkswirtschaft101
3.4 Auswirkungen auf die Gesellschaft101
3.5 Auswirkungen auf die Umwelt102
4 Verhältnis zur Legislaturplanung und zu nationalen Strategien des Bundesrates102
4.1 Verhältnis zur Legislaturplanung102
4.2 Verhältnis zu nationalen Strategien des Bundesrates102
5 Rechtliche Aspekte102
5.1 Verfassungs- und Gesetzmässigkeit102
5.2 Vereinbarkeit mit internationalen Verpflichtungen der Schweiz103
5.3 Erlassform103
5.4 Unterstellung unter die Ausgabenbremse103
5.5 Einhaltung der Grundsätze der Subventionsgesetzgebung104