Erläuternder Bericht

Deswegen ist die Idee eines Angebots, das der Bund definiert, bestellt und bezahlt, aus ordnungs- und finanzpolitischen Gründen verworfen worden.

1.3.4 Begründungen zu den neuen Instrumenten

1.3.4.1 Das langfristige Netznutzungskonzept und der Netznutzungsplan

Die zeitliche und örtliche Verfügbarkeit der für einen attraktiven und qualitativ hochwertigen Schienengüterverkehr erforderlichen Infrastruktur ist ein Kernanliegen der Vorlage. Im Rahmen der FABI-Vorlage⁶⁵ und der damit verbundenen STEP-Planung sind schon wichtige Schritte für die entsprechende Planung in die Wege geleitet worden. Bei der Sicherung der geplanten Kapazitäten für den Personen- und Güterverkehr bestehen aber noch Lücken. In den nächsten Jahren, in denen sich das STEP noch nicht auf die Fahrplanjahre auswirkt, gibt es bei den Kapazitäten für den Güterverkehr noch Defizite und Engpässe. Das Problem besteht nicht nur in der Anzahl der zur Verfügung stehenden Trassen, sondern auch in deren Qualität und zeitlicher Lage. In allen Gesprächen, die mit Vertretern der Branche geführt wurden, war es eines der dringendsten Anliegen, dass die Verfügbarkeit der Infrastruktur sichergestellt und verbessert wird. Die folgenden Faktoren wirken unmittelbar auf die Verfügbarkeit von Trassen für den Güterverkehr ein:

1. Auf vielen Strecken bestehen Engpässe. Während der Spitzenzeiten sind die

Strecken durch Züge des Personen- und Güterverkehrs vollständig ausgelastet.

2. Der vertaktete Personenverkehr hat beim Netzzugang Vorrang vor dem Güter-

verkehr (Art. 9a des EBG⁶⁶). Dazu ist anzumerken, dass das EBG dem Bundesrat das Recht gibt, unter Berücksichtigung volkswirtschaftlicher und raumplanerischer Anliegen Ausnahmen von der Prioritätenordnung zu gewähren.

3. Die für den Güterverkehr erforderlichen Trassen, welche im Zusammenhang

mit Infrastrukturprojekten ursprünglich geplant waren, werden später durch Projekte des Personenverkehrs oftmals verdrängt oder in die Randzeiten verschoben.

4. Güterzüge fahren langsamer als Reisezüge des Fernverkehrs; die maximale

Geschwindigkeit auf einzelnen Streckenabschnitten wird von Güterzügen oft nicht erreicht. Bei gleicher Geschwindigkeit beider Verkehre stünden ungleich mehr Trassen zur Verfügung als heute.

Für eine kostengünstige Produktion müssen die Umläufe der Fahrzeuge und der Einsatz des Fahrpersonals optimiert werden. Wenn Trassen für den Güterverkehr nur konzentriert auf wenige Stunden in der Nacht und die wenigen Stunden ausserhalb der Hauptverkehrszeit verfügbar sind, können keine vernünftigen Umläufe bei für Güterverkehrsangebote erforderlichen Fahrzeugen und Personal erreicht werden. Die Produktion wird dadurch erheblich teurer.

Mit der Vorlage FABI⁶⁷ entscheidet das Parlament unter anderem über den Ausbau der Schieneninfrastruktur und die dafür notwendigen Mittel. In den geplanten Ausbauschritten wird auch der Güterverkehr berücksichtigt. Auf allen wichtigen Stre-

⁶⁵BBl 2012 1577

66 SR 742.101