Vorlage

Schlachtviehverordnung Anhörung

Art. 14 Abs. 2

²Das Teilzollkontingent «Übriges» enthält folgende Fleisch- und Fleischwarenkategorien (F-K):

a. F-K Nr. 5.71: Fleisch und Schlachtnebenprodukte von Tieren der Rindviehgattung ohne zugeschnittene Rindsbinden;

b. F-K Nr. 5.72: zugeschnittene Rindsbinden; als zugeschnittene Rindsbinden gelten zugeschnittene Eckstücke, Unterspälten und runder Mocken (Fische);

c. F-K Nr. 5.73: Fleisch und Schlachtnebenprodukte von Tieren der Pferdegattung;

d. F-K Nr. 5.74: Fleisch und Schlachtnebenprodukte von Tieren der Schafgattung;

e. F-K Nr. 5.75: Fleisch und Schlachtnebenprodukte von Tieren der Ziegengattung;

f. F-K Nr. 5.76: Schlachtnebenprodukte von Tieren der Schweinegattung;

g. F-K Nr. 5.77: Pâté, Fleischgranulat zur Suppen- und Saucenherstellung sowie genusstaugliche Schlachtnebenprodukte von Tieren der Rindvieh-, Schweine-, Pferde-, Schaf- und Ziegengattung für die Tiernahrungskonservenindustrie und für die Herstellung von Gelatine.

Art. 17 Abs. 1, 2 und 2^bis

¹Die Teilzollkontingente 5.1–5.6, 6.1–6.3 sowie die vom BLW festgelegten Einfuhrmengen der Fleisch- und Fleischwarenkategorien 5.76, 6.41 und 6.42 werden zu 100 Prozent versteigert.

²Die vom BLW nach Artikel 16 festgelegten Einfuhrmengen der Fleisch- und Fleischwarenkategorien 5.72, 5.73 und 5.75 werden zu 60 Prozent versteigert.

^2bisDie vom BLW nach Artikel 16 festgelegten Einfuhrmengen der Fleisch- und Fleischwarenkategorien 5.71 und 5.74 werden zu 50 Prozent versteigert.

Gliederungstitel vor Artikel 21

3. Abschnitt: Zuteilung der Kontingentsanteile nach der Zahl der ersteigerten Tiere

Art. 21 Zuteilung nach der Zahl der ersteigerten Tiere

¹Die Kontingentsanteile an den Einfuhrmengen der Fleisch- und Fleischwarenkategorien 5.71 und 5.74 nach Artikel 16 werden zu 10 Prozent nach der Zahl der nach Artikel 22 ersteigerten Tiere zugeteilt.

²Das BLW verteilt die prozentualen Kontingentsanteile an die Kontingentsanteilsberechtigten nach ihrem Anteil an der Zahl aller rechtmässig geltend gemachten, ersteigerten Tiere.