Erläuternder Bericht

10 Auswirkungen auf Bund und Kantone

10.1 Auswirkungen auf den Bund

Das Einnahmepotenzial einer Energieabgabe hängt davon ab, wann, in welchen Schritten, mit welchen Sätzen und auf welche Energieträger diese eingeführt wird. Die betragsmässigen Auswirkungen der Variante 2 dürften ungefähr im Rahmen des von Ecoplan simulierten Szenarios POM liegen. Gemäss diesem Szenario für die Schweiz (Ecoplan 2012) ist anfänglich (2020) mit Einnahmen aus der Energieabgabe in der Grössenordnung von real

3 Milliarden Franken und im Jahr 2050 von maximal 6 Milliarden Franken zu rechnen. Dies würde im Jahr 2050 Einnahmen von 0,8 Prozent des Bruttoinlandprodukts entsprechen.

Haushaltsneutralität

Das Lenkungssystem soll haushaltsneutral ausgestaltet werden. In einer Übergangsphase werden die Einnahmen teilweise zur Förderung von Energieeffizienzmassnahmen und erneuerbaren Energien (Ablösung CO2-Abgabe und KEV) verwendet. Die verbleibenden Einnahmen werden je nach Variante an die Bevölkerung und Unternehmen zurückverteilt. Steigt die Abgabehöhe auf ein bestimmtes Mass an, können sie durch Steuer- und Abgabesenkungen kompensiert werden.

Dem Ziel der Haushaltsneutralität ist auch bei der Ausgestaltung der Energieabgabe durch eine schrittweise Erhöhung der Abgabesätze Rechnung zu tragen. In einer Anfangsphase dürften die Einnahmen aus einer Energieabgabe entsprechend steigen und anschliessend bei abnehmender Bemessungsgrundlage für einen Zeitraum zu tendenziell konstanten Einnahmen führen. Die schrittweise Erhöhung der Energieabgabe und die korrespondierenden Steuer-/Abgabesenkungen werden im Voraus festgelegt und kommuniziert. Die Höhe und der Pfad der Energieabgabe orientieren sich an der Zielerreichung nach den Vorgaben der Energie- und Klimapolitik. Durch die frühzeitige Festlegung der einzelnen Erhöhungsschritte der Abgabe und der korrespondierenden Steuer-/Abgabesenkungen könnte für die Wirtschaftsakteure ein Höchstmass an Planungssicherheit vermittelt werden.¹²⁶ Setzt in der langen Frist eine starke Lenkungswirkung ein, werden die Einnahmen aus der Energieabgabe sinken.

Die Lenkungswirkung der Energieabgabe ist grundsätzlich beabsichtigt. Dem damit verbundenen Rückgang der Energieabgabeerträge muss aus Sicht der Haushaltsneutralität jedoch Rechnung getragen werden. In der Variante 1 ist als alleinige Verwendungsart die Rückverteilung an die Bevölkerung und die Unternehmen vorgesehen. Sinken die Erträge der Energieabgabe, sinkt auch der Betrag, welcher an die Unternehmen und Bevölkerung zurückverteilt werden kann. Die Gewährleistung der Haushaltsneutralität ist in dieser Hinsicht relativ unproblematisch. Bei der Variante 2 sind neben einem Anteil an Rückverteilung an die privaten Haushalte und Unternehmen mittel- bis langfristig auch Steuer- respektive Abgabesen-