Erläuternder Bericht

11 Volkswirtschaftliche Auswirkungen

Verschiedene internationale Studien kommen zum Schluss, dass durch eine vermehrte Energiebesteuerung in Verbindung mit der Rückverteilung der Erträge der Energieabgabe positive Umweltwirkungen zu geringen negativen volkswirtschaftlichen Auswirkungen erzielt werden können und grundsätzlich mit Beschäftigungsgewinnen gerechnet werden kann (s. Kapitel 4.1.6 und Patuelli et al. 2005). Die bisherigen europäischen Erfahrungen zeigen,

dass eine vermehrte Energiebesteuerung mit einer gleichzeitigen Senkung der Arbeitskosten in Form von Sozialversicherungsbeiträgen zu einer Erhöhung der Beschäftigung führt. Diese Ergebnisse finden sich in diversen Ländern, wie z.B. in Dänemark, Deutschland, Norwegen und Schweden (s. Kapitel 4.1.6 und IEEP 2013b S. 20f, S.45f, S. 77f, S. 85f). Die Erfahrungen zeigen auch, dass eine vermehrte Energiebesteuerung positive Auswirkungen auf Innovation und Wettbewerbsfähigkeit haben kann (Infras 2007, European Environmental Agency 2011). Die volkswirtschaftlichen Auswirkungen eines Lenkungssystems sind für die Schweiz mit Hilfe eines allgemeinen Gleichgewichtsmodells geschätzt worden (Ecoplan 2012 und 2013). Im Vordergrund der Analyse stehen die Auswirkungen auf die volkswirtschaftliche Effizienz, die Einkommensverteilung und die Branchenstruktur. Die Untersuchungen sind nach unterschiedlichen Rückverteilungsvarianten für die Energieabgabeerträge differenziert durchgeführt worden. Die Ergebnisse der Ecoplan-Studie (Ecoplan 2012 und 2013) lassen sich gut in die internationale Forschungsliteratur einordnen.

Im folgenden Kapitel werden die wichtigsten Ergebnisse der Arbeiten von Ecoplan (2012 und 2013) kurz präsentiert. Zum Schluss wird versucht, die volkswirtschaftlichen Auswirkungen der zwei in Kapitel 7 präsentierten Varianten grob abzuschätzen.

11.1 Gesamtwirtschaftliche Auswirkungen

Ein Lenkungssystem mit einer Energieabgabe und gleichzeitiger Rückverteilung der Einnahmen kann drei Ziele verfolgen: Neben Wohlfahrtsgewinnen durch eine Erhöhung der Umweltqualität (erste Dividende) soll eine als zweite Dividende bezeichnete Wohlfahrtssteigerung erreicht werden, indem mit den Einnahmen aus einer Energieabgabe stärker verzerrende Steuern/Abgaben reduziert oder beseitigt werden. Diese zweite Dividende wird umso eher erreicht, je verzerrender die zu senkenden Steuern oder Abgaben sind. Eine Verlagerung der Steuerlast von verzerrenden Steuern/Abgaben auf den Faktoren Arbeit und Kapital hin zu Energieabgaben kann unter bestimmten Bedingungen Wohlfahrts- und Beschäftigungsgewinne mit sich bringen, ohne die Staatseinnahmen zu reduzieren. Zudem könnte auch noch eine dritte Dividende in Form von verstärkter Innovationsfähigkeit und daraus resultierender internationaler Wettbewerbsvorteile auftreten.

Einschränkungen der Modellanalyse von Ecoplan – zu erwartende und berücksichtigte Dividenden

Die volkswirtschaftlichen Auswirkungen, welche mit dem Gleichgewichtsmodell für die Schweiz abgeschätzt werden, sind auf einen Teil der ersten und die zweite Dividende