Erläuternder Bericht

Lenkungssystems zur effizienten Erreichung der Energie- und Klimaziele hervorgehoben. Kapitel 4 beschreibt die bisherigen internationalen Erfahrungen mit Energieabgabemodellen. Kapitel 5 widmet sich der Einnahmeseite der Energieabgabe. Dabei werden Fragen zur Bemessungsgrundlage und zur Bestimmung der Höhe der Abgabe angesprochen, aber auch zu möglichen Abfederungsmassnahmen wie z.B. Grenzausgleichsmassnahmen. In Kapitel 6 werden verschiedene Varianten für die Verwendung der Einnahmen einer Energieabgabe vorgestellt. Diese reichen von der Rückverteilung an die Haushalte und die Unternehmen bis zu verschiedenen Varianten für Steuer- und Abgabensenkungen, mit welchen die volkswirtschaftlichen Kosten der Erreichung der Energie- und Klimaziele reduziert werden sollen. In Kapitel 7 werden beispielhaft zwei konkrete Varianten vorgestellt, wie ein Lenkungssystem aussehen könnte. Diese werden mit ihren jeweiligen Vor- und Nachteilen präsentiert und zeigen die Bandbreite möglicher Lenkungssysteme, von einem bescheidenen Aufbau gewisser Abgaben bis hin zu einer ökologisch orientierten Steuerreform. Kapitel 8 präsentiert Varianten des Übergangs vom Förder- zum Lenkungssystem. In Kapitel 9 werden verschiedene Interaktionen der Energieabgabe mit bestehenden Steuern wie der Mineralölsteuer oder der LSVA diskutiert. Kapitel 10 befasst sich mit den Auswirkungen auf den Bund und die Kantone. Kapitel 11 widmet sich den volkswirtschaftlichen Auswirkungen der verschiedenen Varianten eines Lenkungssystems. Diese Ergebnisse basieren grösstenteils auf einem externen Gutachten von Ecoplan, welches diesem Bericht beiliegt. In Kapitel 12 werden die verfassungsrechtlichen Grundlagen eines Lenkungssystems dargestellt. Im Anhang sind die Fragen an die Konsultationsteilnehmenden zu finden.