Erläuternder Bericht

lowattstunde.

o Möglichkeit, die Vergütungssätze auch über Auktionen zu bestimmen.

o Verzicht auf die Aufnahme weiterer Kehrichtverbrennungs- und Abwasserreinigungsanlagen sowie Kombianlagen mit fossilen Brenn- oder Treibstoffen in das Einspeisevergütungssystem.

o Das Recht zum Eigenverbrauchs von Strom wird explizit gesetzlich verankert.

o Die Garantien zur Absicherung der Fündigkeitsrisiken bei der Tiefengeothermie werden ausgeweitet.

o Verankerung eines Konzepts für den Ausbau der erneuerbaren Energien als Grundlage für die verbindliche Festlegung von Nutzungsgebieten in den kantonalen Richt- und Nutzungsplänen.

o Statuierung eines nationalen Interesses für die Nutzung und den Ausbau der erneuerbaren Energien.

o Beschleunigung der Bewilligungsverfahren.

Massnahmen im Bereich fossiler Kraftwerke:

o Möglichkeit einer Teilbefreiung von der CO2-Abgabe auf die für die Stromproduktion eingesetzten Brennstoffe für Betreiber von Wärme-Kraft-Kopplungsanlagen (WKK-Anlagen), sofern diese bestimmte Voraussetzungen erfüllen.

o Eigenverbrauchsregelung auch für WKK-Anlagen.

o Pflicht der Netzbetreiber, Elektrizität aus kleinen WKK-Anlagen abzunehmen und angemessen zu vergüten.

o Verbesserung der Investitionsbedingungen für fossil-thermische Gaskombikraftwerke (GuD).

Massnahmen im Bereich der Stromnetze:

 Beschleunigung der Verfahren mittels Einführung von Ordnungsfristen für Sachplan- und Plangenehmigungsverfahren sowie mittels Verkürzung des Rechtsmittelverfahrens.

 Schaffung von Rechtsgrundlagen für die Einführung von intelligenten Messgeräten (Smart Meters).

Diese wesentlichsten gesetzlichen Massnahmen werden mit zahlreichen freiwilligen Massnahmen flankiert, u.a. mit Pilot-, Demonstrations- und Leuchtturmprogrammen, mit der Wahrnehmung einer Vorbildfunktion durch den Bund, sowie mit dem Programm EnergieSchweiz. Mit dem gesamten Massnahmenpaket werden die Potenziale ausgeschöpft, welche die Schweiz bereits heute mit den vorhandenen oder absehbaren Technologien realisieren kann und für die keine tiefgreifende internationale Zusammenarbeit mit der Europäischen Union und mit Drittstaaten erforderlich ist. Das nachhaltig nutzbare Potenzial erneuerbarer Energien wird damit weitgehend erschlossen.

Eine detaillierte Darstellung der Massnahmen zur Energieeffizienz in den Bereichen Gebäu-