Erläuternder Bericht

spezifischen Ziele sind vor allem in der ersten Periode des Übergangs von Bedeutung: Je höher die Energieabgabe und je tiefer die Förderung, desto mehr wird durch die Wirtschaftsakteure selbst entschieden, welche energetischen Massnahmen zur Erreichung der übergeordneten Ziele umgesetzt werden.

Es ist zu berücksichtigen, dass mit der KEV Finanzierungsverpflichtungen über 15 – 20 Jahre gemacht werden. Das bedeutet, dass auch nach 2030/35 ein Teil der Energieabgabe zur Finanzierung der KEV-Anlagen verwendet werden muss. Ausserdem könnte ohne eine differenzierte Strombesteuerung weiterhin eine Subventionierung neuer erneuerbarer Energien nötig sein.

8.2.3 Zeitplan

Tabelle 7: Zeitplan Übergangsvariante A

1.1.2021 Einführung der Energieabgabe

2021-2030 Schrittweise Erhöhung der Energieabgabe anhand eines vorgesehenen

Entwicklungspfads

Reduktion der Fördervolumen je nach Zielerreichung der indikativen Zwischenziele

2030 Evaluation der grundsätzlichen Notwendigkeit von Förderinstrumenten

Allfällige Definition des Entwicklungspfades der Energieabgabe von 2031 – 2035

2031 – 2035 Phasing-out der Förderinstrumente

2035 - … Energieabgabe als einziges Steuerungsinstrument

8.3 Übergangsvariante B: Frühzeitige Zielerreichung durch Energieabgabe / rasche und vorhersehbare Reduktion der Förderung

In der Übergangsvariante B soll die Energieabgabe die Erreichung der energie- und klimapolitischen Ziele bereits frühzeitig – zwischen 2021 und 2025 - sicherstellen. Die finanzielle Förderung wird möglichst rasch, schrittweise und nach einem weitgehend vorgegebenen Absenkpfad abgebaut. Die Energieabgabe wird so ausgestaltet, dass mit ihr flexible Reaktionen auf Zielpfadabweichungen, Schocks etc. möglich sind. Allerdings wäre in diesem Szenario schneller mit höheren Abgaben zu rechnen. Im Gegenzug erfolgt rascher eine höhere Rückverteilung an die Haushalte und Unternehmen über pro Kopf Beiträge und AHV-

Lohnsumme beziehungsweise über Steuer- und Abgabesenkungen.

Während der Energieverbrauch und die CO2-Emissionen direkt über die Höhe der Energieabgabe beeinflusst werden können, ist eine Zielerreichung bei der Produktion von Strom aus erneuerbaren Energien aufgrund der wegfallenden KEV nur möglich, falls die Stromabgabe nach Herkunft des Stroms differenziert wird oder die Einnahmen der Stromabgabe an die