Erläuternder Bericht

Wirksamkeitsbericht des Finanzausgleichs zwischen Bund und Kantonen

– Die heutige Berechnungsmethode führe dazu, dass der ressourcenschwächste Kanton in

gewissen Jahren die Mindestausstattung nicht erreicht und in anderen Jahren überschrei- tet.

Lineare Berechnung mit einer «neutralen Zone»

Die Vertreter der Geberkantone schlagen deshalb eine neue Berechnungsmethode vor, welche die obenerwähnten Nachteile beheben soll. Bei dieser Berechnungsmethode erfolgen die Auszahlungen nicht mehr progressiv, sondern linear, so dass alle Kantone den gleichen Anreiz haben, ihr Ressourcenpotenzial zu erhöhen. Im Weiteren soll eine neutrale Zone für die ressourcenschwachen Kantone eingeführt werden. Diese neutrale Zone ist ein Bereich, der sich von einem bestimmten Indexwert (<100) bis zum schweizerischen Mittel von 100 erstreckt. Kantone, deren Ressourcenindex in der neutralen Zone liegt, erhalten keine Mittel mehr aus dem Ressourcenausgleich, müssen aber auch keine Einzahlungen leisten. Das dritte Element ist eine garantierte Mindestausstattung für den ressourcenschwächsten Kanton.

Das Prinzip der neutralen Zone ist in Abbildung 8.01 ersichtlich. Auf der x-Achse ist der Index SSE vor Ausgleich (bzw. der Ressourcenindex) und auf der y-Achse der Index nach Ausgleich abgebildet. Wenn kein Ressourcenausgleich stattfinden würde, dann hätten alle Kantone vor und nach Ressourcenausgleich denselben Indexwert und wären deshalb auf der gestrichelten Winkelhalbierenden. Mit der heutigen, progressiven Berechnungsmethode liegen alle Kanto- ne nach Ausgleich auf der grauen Kurve. Mit der linearen Methode würden alle Kantone mit einem Indexwert unter Z (d.h. innerhalb der Zielzone) auf die blaue Zielgerade angehoben. Kantone mit einem Ressourcenindex grösser als Z erhielten keine Beiträge und blieben deshalb auf der gestrichelten Linie («neutrale Zone»).