Erläuternder Bericht

Wirksamkeitsbericht des Finanzausgleichs zwischen Bund und Kantonen

Neutrale Zone in der NFA-Projektphase

Im Grundzügebericht von 1996 war eine durchgehende Skala vorgesehen (keine neutrale Zone). Im Konkretisierungsbericht von 1999 wurde dann eine neutrale Zone zwischen ungefähr RI 90 und RI 100 vorgeschlagen. Die Begründung dazu lautete: «Vom Disparitä tenabbau sollen im Interesse eines gezielten Mitteleinsatzes nur jene Kantone profitieren, die unterhalb eines bestimmten Mindestindexes liegen.»

Die KdK und diverse Kantone lehnten diesen Vorschlag ab und forderten eine Rückkehr zur ursprünglich vorgeschlagenen Lösung mit der Begründung: «Es ist […] ein System fehler, wenn Kantone mit Indizes zwischen 90 und 100 vom Mechanismus des Dispari tätenabbaus völlig ausgeschlossen werden. Damit wird der Anreiz genommen, die Leis tungskraft über den Indexstand von 90 Punkten zu steigern.» In der Folge ist man dann wieder auf eine durchgehende Skala eingeschwenkt. In den parlamentarischen Beratun gen war die neutrale Zone kein Thema.

Auswirkungen einer neutralen Zone

Im Folgenden soll aufgezeigt werden, wie sich die Ausgleichszahlungen entwickelt hätten, wenn bei der Einführung der NFA im Jahr 2008 eine lineare Auszahlung mit neutraler Zone gewählt worden wäre. Dazu werden die folgenden Annahmen getroffen:

– Die Dotation des Ressourcenausgleichs bleibt unverändert. Das bedeutet, dass die Einzahlungen der ressourcenstarken Kantone ebenfalls unverändert bleiben.

– Die garantierte Mindestausstattung liegt bei 85 Indexpunkten und entspricht somit dem heutigen Mindestausstattungsziel.

– Der Beginn der neutralen Zone wird so festgelegt, dass mit der vorgegebenen Dotation der ressourcenschwächste Kanton die Mindestausstattung erreicht.

In Tabelle 8.02 sind die Indizes des ressourcenschwächsten Kantons Uri für die Jahre 2008– 2014 vor und nach Ausgleich aufgeführt.

Tabelle 8.01 Die beiden Berechnungsmethoden

Tabelle 8.01 Die Verschiedene Berechnungsmethoden

Name Berechnungsmethode

Prog Die heute gültige progressive Berechnungsmethode

Lin_50 Lineare Berechnungsmethode mit einem fixen Min von 50. Dadurch ist die Ausstattung des

ressourcenschwächsten Kantons weiterhin variabel, sie liegt aber immer über der Mindestausstattung. Diese Variante entspricht dem Vorschlag der ressourcenstarken Kantone.