Erläuternder Bericht

Wirksamkeitsbericht des Finanzausgleichs zwischen Bund und Kantonen

Damit die Wirkungen auf Stufe Impact und Outcome beurteilt werden können, braucht es geeignete Messgrössen, die einen engen Zusammenhang mit dem zu beurteilenden Aspekt haben. Eine Reihe von Indikatoren und Kriterien führt Anhang 17 der FiLaV auf. Diese bilden eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Wirkungen. Zu nennen sind insbesondere finanzpolitische Kennzahlen (Einnahmen, Ausgaben, Schulden, Verhältnis zweckgebunde- ne/zweckfreie Transfers), Kennzahlen aus dem Ressourcenausgleich (Ressourcenpotenzial, standardisierter Steuerertrag je Einwohner), steuerliche Kennzahlen (effektive Grenz- und Durchschnittssteuersätze), Indikatoren betreffend Sonderlasten (Sonderlasten je Einwohner, Verhältnis Lastenausgleich/Sonderlasten). Die Kriterien sind im Einzelnen in Anhang 6 des vorliegenden Berichts aufgeführt. Diese Kriterien dienen zur Beurteilung der Erreichung der im FiLaG aufgeführten Ziele. Sie sind indessen nicht für alle Wirksamkeitsberichte so vorgegeben, sondern können gegebenenfalls angepasst werden, falls dies aufgrund der Erfahrungen in der Wirksamkeitsanalyse als notwendig erachtet wird. Die beiden anderen in Abbildung 5.02 auf Stufe Outcome aufgeführten Ziele (öffentliche Leistungen, Bürgernähe) werden in Kapitel nicht näher thematisiert, da diese im FiLaG nicht erwähnt werden. Der Vollstän- digkeit halber sind sie im Wirkungsmodell aufgeführt. Einzelne Aspekte auf Stufe Outcome werden am Rande in Kapitel 6 bei der Diskussion der Erfahrungen in den entflochtenen Aufgabengebieten thematisiert.

Die interkantonale Zusammenarbeit mit Lastenausgleich (Ziel 6) wird ebenfalls in Kapitel 5 behandelt. Da kein direkter Zusammenhang mit dem Finanzausgleich i.e.S. besteht, wird die Wirkungskette in Abbildung 5.03 separat dargestellt.

Abbildung 5.03 Wirkungsmodell der interkantonalen Zusammenarbeit mit Lastenaus-

Abb. 5.03 Wirkungsmodell der interkantonalen Zusammenarbeit mit Lastenausgleichgleich

5.1.3 Übersicht über die einzelnen Unterkapitel

Die Analysen auf Stufe Impact gemäss dem Wirkungsmodell finden sich in den Unterkapiteln 5.2 (kantonale Finanzautonomie), 5.3 (Disparitäten) und 5.6 (Sonderlasten) sowie 5.5, das sich mit der im Rahmen des Ressourcenausgleichs anzustrebenden Zielgrösse für die Mindestressourcenausstattung eines Kantons von 85% des schweizerischen Mittels auseinander- setzt. Die Fragen zum Steuerwettbewerb befinden sich auf Stufe Outcome, gewisse Aspekte betreffen indessen die Stufe Impact und werden in Unterkapitel 5.3 dargestellt. Die restlichen Themen zum Steuerwettbewerb werden in 5.4 behandelt. Die Analysen in diesen Unterkapiteln beurteilen die Zielerreichung anhand verschiedener Messgrössen (gemäss Anhang 17 FiLaV). 5.7 behandelt den interkantonalen Lastenausgleich, und 5.8 fasst die Ergebnisse des Kapitels 5 zusammen und formuliert Schlussfolgerungen hinsichtlich der Dotationen für die einzelnen Gefässe.