Vorlagen 2

Verordnung des EDI betreffend die Information über Lebensmittel

(LIV)

vom …

Das Eidgenössische Departement des Innern (EDI),

gestützt auf die Artikel 12 Absätze 3 und 4, 31 Absatz 4 und 5, 35 Absätze 4 und 5, 37 Absatz 1 und 38 Absatz 4 der Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung vom ...1 (LGV),

verordnet:

1. Kapitel: Allgemeine Bestimmungen

Art. 1 Gegenstand und Geltungsbereich

¹ Diese Verordnung legt Grundsätze für und Anforderungen an die Information über Lebensmittel fest und regelt insbesondere deren Kennzeichnung sowie die Werbung für sie.

² Sie gilt auch für Lebensmittel, die in Verpflegungsbetrieben abgegeben werden.

³ Die in den produktspezifischen Verordnungen der Lebensmittelgesetzgebung festgelegten Informationspflichten bleiben vorbehalten.

Art. 2 Begriffe

Es gelten die Begriffsbestimmungen nach Anhang 1.

2. Kapitel: Obligatorische Angaben über Lebensmittel

1. Abschnitt: Inhalt und Darstellung

Art. 3 Obligatorische Angaben

¹ Lebensmittel müssen mit folgenden Angaben versehen sein (obligatorische Angaben):

a. Sachbezeichnung (Art. 6 und 7);

b. Verzeichnis der Zutaten (Art. 8 und 9);