Vorlage

Technische Verordnung über Abfälle 814.600

a. die Massnahmen zur Vermeidung von Abfällen;

b. die Massnahmen zur Vermeidung des Liegenlassens von Abfällen auf fremdem Grund;

c. die Massnahmen zur Verwertung von Abfällen;

d. den Bedarf an Anlagen zur Entsorgung von Siedlungsabfällen und anderen Abfällen, deren Entsorgung den Kantonen übertragen ist;

e. den Bedarf an Deponievolumen und die Standorte von Deponien (Deponieplanung);

f. die Einzugsgebiete von Abfallanlagen.

²Die Kantone arbeiten bei der Abfallplanung insbesondere in den in Absatz 1 Buchstaben d–f genannten Bereichen zusammen und legen dafür nötigenfalls kantonsübergreifende Planungsregionen fest.

³Sie führen die Abfallplanung mindestens alle fünf Jahre nach.

⁴Die Kantone unterbreiten dem Bundesamt für Umwelt (BAFU) die Abfallplanung und die periodischen Nachführungen jeweils vor deren Verabschiedung zur Stellungnahme.

Art. 5 Koordination mit der Raumplanung

¹Die Kantone berücksichtigen die raumwirksamen Ergebnisse der Abfallplanung in ihrer Richtplanung.

²Sie weisen die in der Deponieplanung vorgesehenen Standorte von Deponien in ihren Richtplänen aus und sorgen für die Ausscheidung der erforderlichen Nutzungszonen.

Art. 6 Berichterstattung

¹Die Kantone erstellen nach den Vorgaben des BAFU jährlich Verzeichnisse der Abfallmengen, die auf ihrem Gebiet entsorgt werden und der Abfallanlagen auf ihrem Gebiet, in denen jährlich mehr als 100 t Abfälle entsorgt werden. Sie stellen diese dem BAFU zu. Die Verzeichnisse sind öffentlich zugänglich.

²Die Kantone erstatten dem BAFU jährlich Bericht über Betrieb und Zustand der Deponien auf ihrem Gebiet. Der Bericht enthält insbesondere folgende Angaben:

a. Menge und Art der abgelagerten Abfälle sowie Restvolumen bestehender Deponien;

b. bei neuen Deponien und Änderungen bestehender Deponiebauwerke: Nachweise, dass die Anlagen des Bauwerks die Anforderungen gemäss Anhang 5 Ziffer 21–24 erfüllen;

c. gegebenenfalls Massnahmen nach Artikel 53 Absatz 4 zur Verhinderung möglicher schädlicher oder lästiger Einwirkungen der Deponien auf die Umwelt.