Vorlage

Technische Verordnung über Abfälle 814.600

3. Abschnitt: Verwertung von Abfällen

Art. 12 Verwertungspflicht

Abfälle sind nach dem Stand der Technik stofflich und energetisch zu verwerten, wenn eine Verwertung die Umwelt weniger belastet als:

a. eine andere Entsorgung; und

b. die Herstellung neuer Produkte oder die Beschaffung anderer Brennstoffe.

Art. 13 Siedlungsabfälle und Abfälle vergleichbarer Zusammensetzung

¹Die Kantone sorgen dafür, dass verwertbare Anteile von Siedlungsabfällen wie Glas, Papier, Karton, Metalle, Grünabfälle und Textilien so weit wie möglich getrennt gesammelt und stofflich verwertet werden.

²Sie sorgen dafür, dass Sonderabfälle aus Haushalten und aus Unternehmen mit weniger als 50 Vollzeitstellen getrennt gesammelt und entsorgt werden.

³Sie sorgen für die Bereitstellung der zur Erfüllung der Absätze 1 und 2 notwendigen Infrastruktur, insbesondere für die Einrichtung von Sammelstellen. Wenn nötig sorgen sie ausserdem für die Durchführung regelmässiger Sammlungen.

⁴Die Inhaberinnen und Inhaber von Abfällen aus Unternehmen mit 250 oder mehr Vollzeitstellen müssen verwertbare Anteile ihrer Abfälle, die von der Zusammensetzung her mit Siedlungsabfällen vergleichbar sind, so weit wie möglich und sinnvoll getrennt sammeln und stofflich verwerten.

Art. 14 Biogene Abfälle

¹Biogene Abfälle sind als Dünger stofflich zu verwerten, sofern sie sich insbesondere aufgrund ihrer Nährstoff- und Schadstoffgehalte dafür eignen und separat gesammelt wurden.

²Biogene Abfälle, die sich nicht für die Verwertung als Dünger eignen, sind so weit wie möglich und sinnvoll als Ersatzbrennstoff zu verwerten oder in geeigneten Anlagen thermisch zu behandeln. Dabei ist deren Energiegehalt nach dem Stand der Technik zu nutzen.

Art. 15 Phosphorreiche Abfälle

¹Aus kommunalem Abwasser, aus Klärschlamm zentraler Abwasserreinigungsanlagen oder aus der Asche aus der thermischen Behandlung von solchem Klärschlamm ist Phosphor nach dem Stand der Technik zurückzugewinnen und stofflich zu verwerten.

²In Tier- und Knochenmehl enthaltenes Phosphor ist nach dem Stand der Technik stofflich zu verwerten.

³Soll der phosphorhaltige Rückstand als Dünger verwendet werden, so sind bei der Rückgewinnung des Phosphors Schadstoffe so weit zu entfernen, dass der Dünger