Vorlage HASLV

Verordnung über die Verwendung der Herkunftsangabe «Schweiz» für Lebensmittel (HASLV)

vom ...

Der Schweizerische Bundesrat,

gestützt auf die Artikel 48 Absatz 4, 48b Absätze 1 und 4, 50 und 73 des Markenschutzgesetzes vom 28. August 1992¹ (MSchG),

verordnet:

Art. 1 Gegenstand

Diese Verordnung regelt die näheren Voraussetzungen, unter denen die Herkunftsangabe «Schweiz» für Lebensmittel verwendet werden darf.

Art. 2 Herkunftsangabe «Schweiz»

Als Herkunftsangabe «Schweiz» gelten:

a. Herkunftsangaben wie «Schweiz», «schweizerisch» und «aus der Schweiz»;

b. das Schweizerkreuz;

c. weitere direkte oder indirekte Hinweise auf die schweizerische Herkunft.

Art. 3 Zollanschlussgebiete und Grenzgebiete

Die folgenden Flächen im Ausland gelten als Ort der Herkunft nach Artikel 48 Absatz 4 MSchG:

a. die Zollanschlussgebiete Liechtenstein, Büsingen und Campione d’Italia;

b. die angestammten Flächen schweizerischer Landwirtschaftsbetriebe in der ausländischen Grenzzone nach Artikel 17 Absatz 2 der Landwirtschaftlichen Begriffsverordnung vom 7. Dezember 1998².

Art. 4 Berechnung des erforderlichen Mindestanteils schweizerischer

Rohstoffe

¹ Die Berechnung des erforderlichen Mindestanteils schweizerischer Rohstoffe nach Artikel 48b Absatz 2 MSchG erfolgt auf der Grundlage der Rezeptur.

² Von der Berechnung ausgeschlossen werden Naturprodukte, die:

a. aufgrund natürlicher Gegebenheiten nicht in der Schweiz produziert werden können (Anhang 1 Teil A);

SR ...

1 SR 232.11

2 SR 910.91